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Jutta Matuschek im Plenarprotokoll

Donnerstag, 8. September 2016 Jutta Matuschek

Schwarzbau am BER?

Da die Baugenehmigung für den 5. Nachtrag am BER nach wie vor aussteht und der 6. Nachtrag demzufolge noch gar nicht eingereicht werden konnte, aber trotzdem umfangreiche Baumaßnahmen am BER stattfinden, frage ich den Senat: Wird... mehr

 
Donnerstag, 23. Juni 2016 Jutta Matuschek

Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy

Der Untersuchungsauftrag hat die Aufklärung der Kostenentwicklung an herausgehobener Stelle impliziert. Dazu hat die Koalition aber gar keine Initiative ergriffen. Die Behauptung, der BER sei deshalb teurer, weil er größer... mehr

 
Donnerstag, 28. April 2016 Harald Wolf, Jutta Matuschek

Bundesverkehrswegeplan - Weiterbau der A 100 bis zur Storkower Straße

Wie bewertet der Senat den Sachverhalt, dass der Bundesverkehrswegeplan, der den Weiterbau der A 100 bis zur Storkower Straße beinhaltet, ohne Beteiligung der Bundesumweltministerin aufgestellt wurde. mehr

 
Donnerstag, 28. April 2016 Jutta Matuschek

„Starkes Wachstum der Berliner Wirtschaft“

Insgesamt hat Berlin nach wie vor eine Schieflage in der Wirtschaftsstruktur. 84 Prozent der Wertschöpfung kom­men aus dem Dienstleistungssektor und nur 16 Prozent aus dem produzierenden Gewerbe. Bundesweit wäre der Durchschnitt... mehr

 
Donnerstag, 14. April 2016 Jutta Matuschek

„Spielbare Stadt“: Maßnahmen zur Stärkung der Videospielbranche in Berlin

Die Spieleindus­trie ist ein Teil des sogenannten IKT-Clusters, in dem Informations- und Kommunikationstechnik und Kreativwirtschaft gebündelt sind. Der Ernst des Antrags, den ich daraus entnehme, ist, dass wir über die Struktur... mehr

 
Donnerstag, 17. März 2016 Jutta Matuschek

Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz Berlin für Bestandsunternehmen

Eine ordentliche Anhörung zu diesem Gesetz im Wirtschaftsausschuss ist von der Koalition versagt worden, und damit hat sich die Koalition selbst auch der Möglichkeit entledigt, den Vorwurf mit diesem Gesetz ein Quasi-Berufsverbot... mehr

 
Donnerstag, 18. Februar 2016 Jutta Matuschek

„Milliardengrab BER“: Haftung der Flughafengesellschaft und ihrer Organe unabhängig prüfen

Wir Linke teilen das Anliegen, eine erneute Haftungsprüfung vorzunehmen. mehr

 
Donnerstag, 18. Februar 2016 Jutta Matuschek

Gesetz zur Umsetzung des Mindestabstands nach dem Spielhallengesetz Berlin für Bestandsunternehmen

Nun liegt also das glorreiche Gesetz auf dem Tisch. Demzufolge müssen sich in ausreichender Zeit, also in drei Monaten, alle Betreiber von Spielhallen völlig neu um ihre Gewerbegenehmigung bemühen. mehr

 
Donnerstag, 10. Dezember 2015 Jutta Matuschek

Einzelplan 13 – Wirtschaft, Technologie und Forschung

Was wäre aber die Aufgabe kluger Wirtschaftspolitik? Marketing? Schauen wir in den Haushalt! Ausgerechnet bei einer der Kernaufgaben der Wirtschaftsverwaltung, der Wirtschaftsförderung, setzen Sie von der Koalition völlig... mehr

 
Donnerstag, 12. November 2015 Jutta Matuschek

Staatssekretärstreffens zur Sulfatbelastung des Trinkwassers

Wie wird ausgeschlossen, dass die Senkung der Sulfatbelastung im Trinkwasser sowohl in Berlin als auch in Brandenburg letztlich durch die Wasserkunden zu zahlen sein wird? mehr

 

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