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Schriftliche Anfragen
18. August 2017 Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg

Eilrechtsschutz im Straf- und Maßregelvollzug in Berlin

Drucksache 18 / 11 833 -1. Wie viele Anträge nach § 114 Strafvollzugsgesetz (StVollzG) waren in den letzten fünf Jahren beim Landgericht Berlin anhängig und a. wie viele kamen davon aus dem Maßregelvollzug? b. wie teilt sich... mehr

 
18. August 2017 Carola Bluhm, Ines Schmidt

Ausstattung der Frauenvertretungen mit Verwaltungskräften

Drucksache 18 / 11 862 - Wie viele Frauenvertreterinnen sind in den Dienststellen und Einrichtungen des Landes Berlin freigestellt (bitte mit Angabe, ob voll, zu 50 % oder zu 25 % freigestellt) und wie viele davon sind mit... mehr

 
18. August 2017 Ines Schmidt

Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes in den Unternehmen mit Beteiligung des Landes Berlin

Drucksache 18 / 11 864 - Wie stellt das Land Berlin sicher, dass das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) gemäß § 1 a) in den sogenannten Beteiligungsunternehmen umgesetzt wird, wenn die Ausführungsverordnung zum LGG in diesen nicht... mehr

 
18. August 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (II) – Neue Taten und Ermittlungsstand -

Drucksache 18 / 11 860 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/10372 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen Rechtsextremismus... mehr

 
18. August 2017 Niklas Schrader

Brandserie in Neukölln in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar 2017 (II)

Drucksache 18 / 11 814 - Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen bezüglich der Brandserie in Neukölln in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar 2017? mehr

 
18. August 2017 Philipp Bertram, Stefanie Fuchs

Wassersportmuseum Grünau

Drucksache 18 / 11 888 - Warum ist das Wassersportmuseum Grünau derzeit geschlossen? mehr

 
18. August 2017 Katalin Gennburg, Tobias Schulze

Was oder wer plant die Planung an der Technischen Universität Berlin? (II)

Drucksache 18 / 11 875 - Wenn es den Tatsachen entspricht, dass es sich beim Lehrstuhl für Stadt- und Regionalsoziologie um eine der sechs soziologisch ausgerichteten Strukturprofessuren handelt (siehe Anfrage 18/11224) und das... mehr

 
18. August 2017 Michail Nelken

Schöner Wohnen – auf kontaminiertem Bahngelände am Ex-Gaswerk?

Drucksache 18 / 11 835 - Welche aktuellen Erkenntnisse hat der Senat über die Kontaminationen des Bodens im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße? mehr

 
18. August 2017 Kristian Ronneburg

Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 - Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? mehr

 
18. August 2017 Kristian Ronneburg

Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 - Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? mehr

 

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