Zurück zur Startseite
 

Sebastian Schlüsselburg

 

Sprecher für das Politikfeld Recht

☎ +49.30.23252597 | schluesselburg@linksfraktion.berlin

Vor Ort

Derzeit sind in diesem Bereich keine Daten vorhanden.

Für die Presse

Derzeit sind in diesem Bereich keine Daten vorhanden.

Plenarreden
Donnerstag, 12. Januar 2017 Sebastian Schlüsselburg

Öffentlichkeitsfahndung

Dieser Antrag und leider auch Ihre Rede machen zwei Dinge deutlich: Entweder Sie haben keine Ahnung von unseren Grundrechten, oder die Grundrechte und insbesondere der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind Ihnen schlichtweg... mehr

 
Donnerstag, 12. Januar 2017 Sebastian Schlüsselburg

Die Stelle des Vertrauensanwalts/der Vertrauensanwältin zur Korruptionsbekämpfung stärken und zügig neu besetzen

Kommen wir zum Vertrauensanwalt: Er hat sich als vierte Säule der Berliner Korruptionsbekämpfung aus unserer Sicht bewährt. Laut der Aussage des bisherigen Vertrauensanwalts Partsch ist die Zahl der Hinweise zuletzt stark... mehr

 
Donnerstag, 24. November 2016 Sebastian Schlüsselburg

Verbot der Vollverschleierung

Dieser Antrag der AfD ist verfassungswidrig. Dieser Antrag ist rassistisch und intolerant. Dieser Antrag befeuert religiösen Fundamentalismus und gefährdet die Offenheit unserer liberalen Demokratie.  mehr

 
Schriftliche Anfragen
Donnerstag, 16. Februar 2017 Marion Platta, Sebastian Schlüsselburg

Warmes Schulmittagsessen nicht in allen Schulen?

Drucksache 18 / 10 350 - Wie bewertet der Senat die Versorgung der jeweiligen Schulformen mit warmen Schulmittagessen hinsichtlich Qualität und Nachfrage? mehr

 
Donnerstag, 16. Februar 2017 Sebastian Schlüsselburg

Aktueller Stand und Perspektive des Stadtbads Lichtenberg II

Drucksache 18 / 10 331 - Welche formellen oder informellen Gespräche haben jeweils welche Vertreter/innen der Hauptverwaltung und/oder des Bezirksamtes Lichtenberg an welchem Datum mit welchen Gesprächspartnern bzw.... mehr

 
Donnerstag, 16. Februar 2017 Sebastian Schlüsselburg

Gehalts- und Rentenzahlungen über Privatbankkonten

Drucksache 18 / 10 286 - Wie viele Konten bei welchen Banken bzw. Kassen werden aktuell auf welcher Rechtsgrundlage zur Abwicklung von Gehalts-, Besoldungs-, Renten- und Transferleistungszahlungen durch das Land oder im Auftrag... mehr