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Katalin Gennburg

Ausgleich zwischen stark genutzten Innenstadtkiezen und weniger frequentierten Randbezirken mehr

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Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Wie Chancengleichheit für Frauen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz hergestellt werden kann, darüber diskutierten wir bei einer gemeinsamen Konferenz der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und dem Kommunalen Arbeitgeberverband mit Vertreterinnen und Vertretern aus Forschung, dem Rechtswesen und den Landesbetrieben.  Mehr

67.831 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Als Verfechter der direkten Demokratie nehmen wir das Ergebnis des Volksentschiedes natürlich ernst. Gleichzeitig haben wir von Beginn der Debatte an betont, dass die Rechtslage nach dem Volksentscheid die gleiche sein wird, wie davor. Ohne eine grundlegende Zustimmung von Brandenburg und der Bundesregierung kann Tegel nicht offen gehalten werden. Und auch mit dieser würde ein jahrelanger Rechtsstreit drohen. Mehr

Der Entwurf für den neuen Haushalt ist die Grundlage für das anspruchsvolle Programm der rot-rot-grünen Koalition. Wir haben uns vorgenommen, Berlin wieder auf die Beine zu bringen, Mietsteigerungen und Verdrängung entgegenzuwirken, die öffentliche Infrastruktur in Schuss zu bringen, Krankenhäuser, Schulen, Kitas zu bauen und zu sanieren und die soziale Infrastruktur auszubauen. Mehr

Pressemeldung
20. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Deutliche Aufwüchse im Sportbereich

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
19. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen mehr

 
19. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Koalition setzt Schwerpunkte für effektiven Rechtsstaat

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
18. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
18. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
16. Oktober 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen mehr