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Alle Abgeordneten auf einen Blick

Die Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken, Fachtagung am 5. März

Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns viel vorgenommen: Berlin wieder zum Funktionieren zu bringen, Schulen zu sanieren und neue zu bauen, Armut zu bekämpfen, den steigenden Mieten und Verdrängung entgegenzutreten und eine ökologische Energie- und Verkehrswende einzuleiten. Auch wenn noch viel zu tun bleibt, konnten etliche Vorhaben bereits beschlossen oder umgesetzt werden. Mehr

66.087 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Rot-Rot-Grün will den Sanierungsstau an den Schulen beheben und über 50 neue Schulen bauen. Dafür müssen in den nächsten zehn Jahren 5,5 Milliarden Euro investiert werden. Gleichzeitig tritt die Schuldenbremse in Kraft. Deshalb soll eine öffentliche Gesellschaft für Schulbau und Sanierung aufgebaut werden, die Kredite aufnehmen kann. Hier erklären wir, warum dass nicht zu einer Privatisierung der Schulen führt. Mehr

Das „Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz“ hat im vergangenen Jahr ein Volksbegehren gestartet, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum massiv auszudehnen. Die Initiatoren des Volksbegehrens haben dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, den Prof. Dr. Fredrik Roggan von der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg jetzt begutachtet hat. Daraus ergibt sich, dass der Gesetzentwurf nicht im Einklang mit höherrangigem Recht steht und deshalb aus unserer Sicht nicht zulässig ist. Mehr

Die Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin steigt seit Jahren an und auch die Struktur hat sich deutlich gewandelt. Auf der 1. Strategiekonferenz Wohnungslosenhilfe wurde deshalb auf Einladung der Sozialsenatorin Elke Breitenbach begonnen, eine Strategie zur Verbesserung der Lage von wohnungslosen Menschen in Berlin zu erarbeiten. Die Eindämmung von Wohnungslosigkeit ist eine der dringendsten sozialpolitischen Aufgaben in unserer Stadt. Mehr

Der kommende Doppelhaushalt 2018/2019 bildet die Grundlage dafür, das anspruchsvolle rot-rot-grüne Koalitionsprogramm umzusetzen. Der Senat hat in seinem Haushaltsentwurf viele Schwerpunkte bereits gesetzt, wie milliardenschwere Investitionen in Schulbau und Sanierung, Ausbau des Radverkehrs und Aufstockung des Personals in der öffentlichen Verwaltung. Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün haben nun weitere Schwerpunkte für den Haushalt vorgestellt. Mehr

Pressemeldung
18. Februar 2018 Aus dem Abgeordnetenhaus

Mit Abbiegeassistenten gegen LKW-Unfälle

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  mehr

 
26. Januar 2018 Aus dem Abgeordnetenhaus

Rot-Rot-Grün schaltet beim Haushalt den Turbo ein

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  mehr

 
26. Januar 2018 Aus dem Abgeordnetenhaus

Mauerweg baulich sichern und als Denkmal schützen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  mehr

 
15. Dezember 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
13. Dezember 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Digitaler, gerechter und nachhaltiger

So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft  mehr

 
11. Dezember 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Ein Schritt in die falsche Richtung

Die europäische Militarisierungs-Union  mehr