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11. Januar 2018 Michail Nelken

Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin

Rede als Video

20. Sitzung, 11. Januar 2018

Dr. Michail Nelken (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist die erste Lesung dieses Antrags. Er ist meines Erachtens hinreichend begründet. Die Koalitionsredner, die vor mir gesprochen haben, haben dazu detaillierte Ausführungen gemacht. Die Oppositionsredner – mit Ausnahme meines Vorredners – haben den Zielen des Antrags nicht widersprochen. Da stellt sich die Frage: Was soll ich jetzt noch beitragen? Das Wesentliche ist alles gesagt.

Insofern kann ich mir erlauben, auf zwei Aspekte einzugehen. Es war so, dass Herr Laatsch hier gesagt hat: Eigentlich haben wir kein wirkliches Problem. Es ist zwar vielleicht krebserregend, wenn die Fasern herumfliegen, aber wir sollten es hier nicht dramatisieren. Ich glaube, dies passt ein bisschen in die Wirklichkeitsverweigerung auch auf anderen Gebieten, dass man meint, das Problem wären Fußbodenbelege, wo vielleicht der Kleber asbesthaltig ist, oder die Platten, die darunter liegen. – Wenn sie in den Neubauten, und zwar in Ost und West und auch in den sanierten Altbauten in Ost und West, schauen, ist nicht nur in den Fußböden, sondern in Wänden, die aus Feuerschutzgründen errichtet worden sind, überall sehr viel Asbest drin. Wenn sie dort ein Bild an die Wand nageln, dann haben sie schon das Problem, dass sie Fasern freisetzen.

Also, Herr Laatsch! Das Problem ist vorhanden. Das soll man auch nicht kleinreden. Die entscheidende Frage ist, dass man das Problem angehen muss. Man könnte nun sagen: Der Bauherr, der Eigentümer ist für sein Gebäude zuständig. Da wir es hier aber mit einem gesellschaftlichen Problem zu tun haben, denn der Baustoff war ja zugelassen für die Aufgaben, die er hatte, ist es auch ein gesellschaftliches Problem, damit umzugehen. Damit kann man weder die Mieter noch die Eigentümer allein lassen. Insofern zielt auch der Antrag darauf, dass nicht nur die Mieter geschützt, sondern die Eigentümer beraten werden, wie sie mit dem Problem umgehen können. Aber das hat der Kollege Otto auch alles schon dargelegt.

Deswegen will ich nur noch auf eine Frage eingehen, um nicht die Redezeit über Gebühr zu nutzen, das ist die Frage, die hier problematisiert wurde, eines öffentlichen Registers. Da wird die Sache irgendwie völlig umgekehrt. Denn ist das öffentliche Transparentmachen der Asbestbelastung das Problem oder ist die Asbestbelastung an sich das Problem? Wenn ein Wohnungs- oder Hauseigentümer ein asbestbelastetes Haus hat, dann wird es doch nicht zum Problem, weil darüber informiert wird, sondern die Tatsache selbst ist das Problem. Wenn wir ein öffentliches Register – es ist ein Prüfauftrag, wie man das schaffen kann – haben, ist das nicht eine Stigmatisierung von Grundstückseigentümern, es ist keine Panikmache gegenüber Mietern oder Nutzern von Wohnungen, sondern es ist eine Frage der Transparenz und der Aufklärung. Dann müssen sich die Gesellschaft und wir als Abgeordnete überlegen, wie wir uns diesem Problem stellen. Insofern habe ich gar kein Problem, dass wir eine gute Lösung für einen transparenten Umgang mit diesen Fragen finden, sowohl für die Mieter und die Wohnungsnutzer als auch für die Haus- und Wohnungseigentümer. – Ich danke!