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22. August 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Sprengsätze aus Eigenbau und verfassungsfeindliche Symbolik

Drucksache 18 / 11 874

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader (LINKE) vom 20. Juli 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juli 2017) und Antwort vom 03. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. August 2017)

Sprengsätze aus Eigenbau und verfassungsfeindliche Symbolik

1. Am 12. Januar 2016 meldete die Berliner Polizei, dass am Vortag, während einer Identitätsfeststellung in der Hasenheide, ein Mann angetroffen wurde, gegen den zwei offene Haftbefehle vorlagen. Bei einer freiwillig gestatteten Wohnungsdurchsuchung wurden u.a. „einige hundert pyrotechnische Gegenstände, mehrere Selbstlaborate sprengfähiger Pyrotechnik, Manövermunition sowie eine Sturmhaube und ein verfassungswidriges Symbol sichergestellt.“ Nach Angaben des Tagesspiegels soll es sich hierbei um eine Fahne mit SS-Runen gehandelt haben (Vgl. „Rauschgift und Pyrotechnik beschlagnahmt“, Der Polizeipräsident in Berlin vom 12. Januar 2016, www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.433009.php und „Krimineller in Hasenheide – manipulierte Böller gefunden“, Tagesspiegel Online vom 12. Januar 2016,
www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-neukoelln-krimineller-in-hasenheide-verhaftetmanipulierte-boeller-gefunden/12819258.html).
Welche Gegenstände wurden im Zusammenhang mit dieser Maßnahme sichergestellt, welche
dauerhaft beschlagnahmt und welche wieder ausgehändigt?

Dateien:
S18-11874.pdf96 K