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Schriftliche Anfragen
23. Oktober 2017 Michael Efler

Roter Flusskrebs in Berlin

Drucksache 18 / 12 345 - Welche Schäden hat der Rote Amerikanische Sumpfkrebs (Procambarus clarkii) in Berlin bisher verursacht bzw. welche Schäden werden befürchtet (bitte ggf. alle bekannten wissenschaftlichen Publikationen zu... mehr

 
20. Oktober 2017 Sebastian Schlüsselburg, Hakan Taş

Zur Anwendung des Gesetzes über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen

Drucksache 18 / 12 268 - Wie oft, wann und bei welchen Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen wurden seit Inkrafttreten des Gesetzes über Aufnahmen und Aufzeichnungen von Bild und Ton bei Versammlungen unter freiem Himmel... mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Speicherung personengebundener Hinweise (PHW) bei der Polizei: Aktueller Stand 2017

Drucksache 18 / 12 264 - 1. Welche personengebundenen Hinweise (PHW) werden derzeit von der Berliner Polizei verwendet (bitte eine abschließende Aufzählung)? mehr

 
20. Oktober 2017 Katalin Gennburg

Betonästhetik am Stadtplatz am Kaisersteg

Drucksache 18 / 12 266 - Welche Historie hat die Umgestaltung dieses Platzes und aus welchen Mitteln wurde diese von wann bis wann finanziert? mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Datei „Szenekunde Sport“ (früher: „Sportgewalt Berlin“) – Stand 2017

Drucksache 18 / 12 288 - Nach welchen Delikten bzw. unter welchen Umständen werden Personen in der Datei „Szenekunde Sport“ der Berliner Polizei gespeichert? mehr

 
20. Oktober 2017 Katalin Gennburg

Innerstädtische Produktion und Nahversorgung am Alten Schlachthof sichern

Drucksache 18 / 12 290 - Welche Aussagen trifft das Zentren- und Einzelhandelskonzept in Pankow sowie auf Senatsebene in Bezug auf das Areal des ehemaligen Zentralvieh- und Schlachthofs am S-Bhf. Landsberger Allee und wie werden... mehr

 
20. Oktober 2017 Niklas Schrader, Hakan Taş

Mobbing in den Berliner Polizeibehörden

Drucksache 18 / 12 289 - 1. Wie definieren die Berliner Polizeibehörden Mobbing im arbeitsrechtlichen Rahmen innerhalb ihrer Strukturen? mehr

 
20. Oktober 2017 Kristian Ronneburg

Bau einer multifunktionalen Einrichtung auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der Welt“

Welches Konzept verbirgt sich hinter dem vom Senat bewilligten Projekt, im Rahmen des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) auf den Erweiterungsflächen der „Gärten der... mehr

 
20. Oktober 2017 Tobias Schulze

Sicher Rad fahren auf den Magistralen in Wedding und Gesundbrunnen

Drucksache 18 / 12 328 - In welchem Zeitraum plant die BVG die Tunnelsanierung auf der U-Bahnlinie 6 entlang der Müllerstraße? mehr

 
20. Oktober 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Harald Wolf

Fahrradtote in Berlin

Drucksache 18 / 12 361 - Wie viele Verkehrsunfälle registrierten die Berliner Polizeibehörden in Berlin in den letzten fünf Jahren bis heute (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? mehr

 

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