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Schriftliche Anfragen
27. Juni 2017 Harald Gindra

Güterverteilkonzepte und Güterbahnhof Tempelhof

Drucksache 18 / 11 352 - Verfolgt der Senat Konzepte zur stärkeren Verteilung von Gütern über die Schiene und zum lokalen Umschlag Schiene/Straße? mehr

 
27. Juni 2017 Hendrikje Klein, Sebastian Schlüsselburg

Entwicklung in Milieuschutzgebieten – Wie wirken Erhaltungssatzungen in Berlin?

Drucksache 18 / 11 326 - Seit wann gibt es in welchen Bezirken in jeweils welchem Geltungsbereich Erhaltungssatzungen gemäß §172 Absatz 1 Satz 1 Nummern 1 bis 3 BauGB (bitte aufschlüsseln nach Bezirken, Kiezen, Wirksamkeitsdatum... mehr

 
26. Juni 2017 Kristian Ronneburg

Start von Nextbike in Berlin

Drucksache 18 / 11 324 - Wie viele Leihräder stellt „Nextbike“ aktuell bereit und wo befinden sich die entsprechenden Leihstationen? mehr

 
26. Juni 2017 Sebastian Schlüsselburg

Wann kommt die Blockrandbebauung am Standort Möllendorffstraße/ Storkower Straße?

Drucksache 18 / 11 322 - Wer ist derzeit und seit wann Eigentümer des Grundstückes bzw. der Grundstücksteile, die vom Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11-22 des Bezirks Lichtenberg erfasst sind? mehr

 
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin

Drucksache 18 / 11 294 - 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Straftatbestände gegen Personen, die im Zusammenhang mit der so genannten „Identitären Bewegung“ stehen, wurden im Land Berlin seit Anfang 2015 eingeleitet? mehr

 
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

Drucksache 18 / 11 304 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an der Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 teilgenommen? mehr

 
15. Juni 2017 Anne Helm

Automatenspielhallen in Berlin im Jahr 2017

Drucksache 18 / 11 249 - Wie viele Spielhallen gab es jeweils zum Stichtag 31.12.2016 an welchen adressgenauen Standor-ten in den Berliner Bezirken mit wie vielen jeweils betriebenen Geldgewinnspielgeräten? mehr

 
15. Juni 2017 Harald Gindra

Verlauf des Neubauvorhabens der Gustav-Heinemann-Oberschule

Drucksache 18 / 11 250 - Wie hat sich der Kostenrahmen für den Neubau der Integrierten Sekundarschule Gustav-Heinemann-Oberschule seit der Bedarfsermittlung 2013 entwickelt? mehr

 
14. Juni 2017 Tobias Schulze , Hakan Taş

Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr in Wedding, Moabit und Gesundbrunnen

Drucksache 18 / 11 223 - Wie viele Arbeits- und wie viele Überstunden wurden per 31.12.2016 bei der Polizeidirektion 3 in den Abschnitten 33, 35 und 36 geleistet? mehr

 
14. Juni 2017 Harald Wolf

Verstößt der Fahrdienst X gegen das Personenbeförderungsgesetz?

Drucksache 18 / 11 268 - Sind dem Senat die Beschwerden aus der Taxibranche bekannt, dass der Fahrdienst X systematisch gegen die im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) geregelte Rückkehrpflicht für Mietwagen verstößt? mehr

 

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