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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
16. Februar 2017 Niklas Schrader

Verfassungsschutzbekenntnis

Es gibt keinen Grund für eine ultimative Lobhudelei auf den Verfassungsschutz und für Stolz, so wie es in dem CDU-Antrag steht, schon gar nicht, im Gegenteil. Die Geheimdienste des Bundes und der Länder befinden sich in der... mehr

 
16. Februar 2017 Regina Kittler

Reform des Mittleren Schulabschlusses

Hier findet die Panikmache aus den Zeiten vor der Abgeordnetenhauswahl und während der Koalitionsgespräche ihre Fortsetzung, frei nach dem Motto: Ein Gespenst geht um in den Schulen, das Gespenst von R2G.  mehr

 
16. Februar 2017 Anne Helm

Deutschlandkarte

Es ärgert mich, dass wir uns hier schon wieder mit einem schlechten gecopypasteten Antrag auseinandersetzen müssen. Die AfD war sogar zu faul, die Ansprache an Berlin anzupassen.  mehr

 
16. Februar 2017 Manuela Schmidt

Politisches Bezirksamt

Es braucht die finanziellen und personellen Voraussetzungen, um die Bezirke in ihren Entscheidungs- und Handlungskompetenzen zu stärken. Hier will die Koalition die richtigen Weichen stellen.  mehr

 
16. Februar 2017 Michael Efler

Beendigung der Kohlenutzung in Berlin

Es ist heute eine sehr energiegeladene Plenarsitzung. Ich freue mich ganz besonders darüber als jemand, der viele Jahre außerparlamentarisch zur Energiewende beigetragen hat, heute hier im Parlament auch zu der Umsetzung... mehr

 
16. Februar 2017 Hakan Taş

Religiöse Symbole an öffentlichen Schulen

Wir sollten und werden die angebrachten Konsequenzen aus dem Kopftuchurteil des Landesarbeitsgerichts un-aufgeregt prüfen.  mehr

 
16. Februar 2017 Katalin Gennburg

Erarbeitung eines Hochhausentwicklungsplans für Berlin

Von Siegfried Kracauer stammt das Zitat: Die weltstädtischen Zentren, die auch Orte des Glanzes sind, gleichen sich mehr und mehr einan-der an. Ihre Unterschiede vergehen.  mehr

 
16. Februar 2017 Harald Wolf

Verkehrskonzept für die Innenstadt

Sie verlangen eine Gesamtkonzeption. Sie wissen, dass wir uns gegenwärtig im Prozess der Fortentwicklung des Stadtentwicklungsplans Verkehr befinden, der ein solches Gesamtkonzept darstellt.  mehr

 
16. Februar 2017 Regina Kittler

Islamischer Religionsunterricht

Dieser Antrag ist populistisch, will manipulieren und ist – einfach gesagt – überflüssig. mehr

 
16. Februar 2017 Steffen Zillich

Nachtragshaushalt 2017

Wir haben hier eine strategische Entscheidung getroffen, nämlich das zur Verfügung stehende Geld vorrangig in die dringend notwendigen Investitionen zu stecken.  mehr

 

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