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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
23. März 2017 Regina Kittler

Berlin wird progressives Bildungsland

Wir wollen, dass es für den Bildungserfolg keine Rolle spielt, aus welchem Land die Eltern eines Kindes kommen. Wir wollen, dass alle in ihrer Einzigartigkeit und Vielfalt in unseren Schulen so gefördert werden, dass aus ihnen... mehr

 
9. März 2017 Steffen Zillich

Parlamentarischer Ehrenrat zur Überprüfung auf Stasi-Tätigkeit

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR ist für uns als Partei, aber auch für das Haus und die Stadt eine absolut notwendige Sache. Es ist eine schmerzhafte Geschichte.  mehr

 
9. März 2017 Ines Schmidt

Die Hälfte der Macht den Frauen

Der Koalitionsvertrag unserer neuen rot-rot-grünen Regierung ist eine To-do-Liste mit klaren, ehrgeizigen, aber auch realistischen Zielsetzungen, die in den kommenden fünf Jahren gründlich abgearbeitet werden müssen.  mehr

 
9. März 2017 Hakan Taş

Taser-Einsatz bei der Polizei

Der Einsatz von Tasern kann für gesundheitlich angeschlagene Menschen tödlich enden. Das haben wir heute auch mehrfach gehört. Aus diesem Grund bedarf dieses Thema einer eingehenden Evaluation, welche die Folgen dieses... mehr

 
9. März 2017 Philipp Bertram

Dank an den Berliner Sport für seine Willkommensleistung für Geflüchtete

Das Jahr 2015 hat unsere Stadtgesellschaft nachhaltig geprägt. Die Aufnahme geflüchteter Menschen war eine Herausforderung bundesweit für alle Kommunen. Die große Koalition in Berlin hat hier aber in besonderer Weise versagt.... mehr

 
9. März 2017 Michael Efler

Betriebe-Gesetz geändert, Stadtwerk entfesselt

Heute ist ein großer Tag für die Energiepolitik in Berlin. Wir schaffen heute die Grundlage für einen echten Meilenstein, für die Umsetzung eines zentralen Vorhabens von Rot-Rot-Grün. Wir entfesseln die Berliner Stadtwerke. mehr

 
9. März 2017 Manuela Schmidt

Zugang zu Bürgerdienstleistungen verbessern

Leistungsziel aller Berliner Bürgerämter für 2017 ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 14 Tagen ihr Anliegen erledigen können. Darüber hinaus sollen wieder mehr Möglichkeiten geschaffen werden, auch ohne... mehr

 
9. März 2017 Niklas Schrader

Abstand nehmen von elektronischer Fußfessel

Ich finde dieses Instrument zur Verhinderung von Terroranschlägen nicht geeignet. Deswegen glaube ich nicht, dass wir so etwas brauchen. mehr

 
9. März 2017 Katalin Gennburg

"Berlin Innovation Hub"

Nirgendwo ist im FDP-Antrag eine Konzeption von Digitalisierung zu erkennen, die Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner als heterogene selbstbestimmte Individuen mit unterschiedlichen Bedürfnissen mitdenkt, die tagtäglich Stadt... mehr

 
9. März 2017 Sebastian Schlüsselburg

Trennung von Amt und Mandat

Die Trennung von Regierungsamt und Parlamentsmandat ist eine ernste politische und verfassungsrechtliche Debatte. Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD wird diesem gewichtigen Thema nicht gerecht.  mehr

 

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