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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
4. Mai 2017 Regina Kittler

Freiheits- und Einheitsdenkmal

Werte CDU-Abgeordnete! Ihr Geschichtsverständnis ist nicht differenziert und schon gar nicht vereinigend, denn erst mal möchten Sie die Linken und alle, die sie unterstützen oder die sich durch sie vertreten fühlen, aus der... mehr

 
4. Mai 2017 Regina Kittler

Sprachliche Vielfalt in Berlin als Reichtum begreifen und im Unterricht weiterentwickeln!

In Berlin herrscht eine sprachliche Vielfalt, und das macht unsere Stadt reicher. Unsere vielsprachige Stadt spiegelt sich im Alltag der Berliner Schulen allerdings eher in den Pausen als im Unter­richt wider. Schülerinnen und... mehr

 
4. Mai 2017 Philipp Bertram

Sicherheit in den Berliner Sommerbädern

Der vorliegende Antrag der CDU behandelt die Sicherheit in den Berliner Sommerbädern, und zwar ausschließlich dort. Um Missverständnissen im Folgenden vorzubeugen, möchte ich aber zunächst festhalten, dass uns das Thema... mehr

 
4. Mai 2017 Regina Kittler

Mehr Transparenz bei der Besetzung von Intendantenstellen

Der Antrag ist, wie von mir eben begründet, unnötig, weil die Koalition genau das vor hat und eben noch mehr. Ich bin sehr gespannt, was sich die FDP als nächstes aus dem Koalitionsvertrag als Antragstext wählt. mehr

 
4. Mai 2017 Tobias Schulze

Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Dass eine wissenschaftliche Laufbahn heute wie vor 100 Jahren immer noch einem Glücksspiel gleicht, hat viel mit überkommenen, nur auf die Professur orientierten Strukturen, aber auch mit versäumter Personalentwicklung an unseren... mehr

 
4. Mai 2017 Steffen Zillich

Höhere Zweitwohnungssteuer

Es gehört es zu einer verantwortungsvollen Regierungspolitik, nach Wegen zu suchen, wie man die Einnahmebasis stärken kann. Und das ist ein Weg – kein riesig großer, aber ein kleiner Baustein, den man dafür nehmen kann. mehr

 
4. Mai 2017 Anne Helm

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Ich denke, wir sind uns hier alle einig, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Gewalt im Netz ist erschreckend alltäglich, und sie ist reale Gewalt, teilweise mit erheblichen Folgen für die Gesundheit und für das Sozialleben.... mehr

 
4. Mai 2017 Katalin Gennburg

Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

Trotz des mieterfeindlichen Bundesmietrechts schafft Rot-Rot-Grün nun Hilfe zur Selbsthilfe, damit Mieterinnen und Mieter sich wenigstens wehren können, auch wenn sie wenig Geld haben, denn bei Modernisierungsankündigungen und... mehr

 
4. Mai 2017 Katalin Gennburg

Leerstandsmelder statt Baulückenkataster

Die FDP betrachtet den städtischen Wohnungsmarkt zudem lediglich aus der betriebswirtschaftlichen Perspektive der Immobilienunternehmen. Der gesamtstädtische Blick fehlt. Das ist kein Wunder. Rot-Rot-Grün hat sich hingegen auf... mehr

 
4. Mai 2017 Hakan Taş

1. Mai in Berlin

Was die CDU mit ihrem Antrag versucht, ist durchsichtig und dient nicht der Sache. Sie versucht, eine große Gefahr durch sogenannte Linksextremisten herbeizubeschwören, um von der vorausschauenden und reibungslosen Organisation... mehr

 

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