Zurück zur Startseite

Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
19. Oktober 2017 Gaby Gottwald

Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten

Die Entwicklung der Mietpreise führt zu gravierenden Umwälzungen am Wohnungsmarkt und zu sozialen Verwerfungen, die die Stadt nachhaltig prägen werden. Seit Jahren steigen die Mieten weitaus schneller als die Einkommen der... mehr

 
19. Oktober 2017 Niklas Schrader

Datenschutz ist kein Selbstzweck

Datenschutz ist kein Selbstzweck. Datenschutz ist auch kein Thema, mit dem sich nur Spezialisten und Nerds beschäftigen sollten. Mangelnder Datenschutz kann dazu führen, dass so grundlegende demokratische Rechte wie die... mehr

 
28. September 2017 Steffen Zillich

Gesetz zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Verehrter Martin Gutzeit! Vorweg möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich für Ihre geleistete Arbeit bedanken. Sie haben dieses Amt über mehr als 25 Jahre geprägt. Sie haben es aufgebaut.  mehr

 
28. September 2017 Tobias Schulze

Staatsvertrag zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre

Wir Linke meinen, dieser Staatsvertrag ist – wie könnte es anders sein? – ein pragmatischer Kompromiss, der sich nah am Urteil des Bundesverfassungsgerichts bewegt.  mehr

 
28. September 2017 Harald Wolf

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen

Ein Kilometer Straßenbahn ist 10 bis 15-mal günstiger als ein Kilometer U-Bahn, und auf bestimmten Strecken haben Sie eine ähnliche Beförderungsleistung.  mehr

 
28. September 2017 Udo Wolf

Schlussfolgerungen aus dem Tegel-Volksentscheid

Alle wissen, dass Berlin eine Offenhaltung Tegels nur erreichen kann, wenn es eine Zustimmung Brandenburgs und des Bundes gibt. Und auch dann nur unter Überwindung einiger weiterer schwerwiegender juristischer Hürden. mehr

 
14. September 2017 Udo Wolf

Tegel für die Zukunft öffnen

Einen Volksentscheid für so billige wahltaktische und parteipolitische Manöver zu missbrauchen wie die FDP, das kann man machen und ist nicht verboten. Man darf es aber abstoßend finden, und es ist vor allem politisch unseriös... mehr

 
14. September 2017 Katalin Gennburg

Verkäufe zu Höchstpreisen bei der BImA stoppen

Auch die BImA verwehrt Berlin Handlungsspielräume, insbesondere bei der sozialen Wohnraumversorgung und bei der sozialen Stadtentwicklungspolitik. Deswegen gibt es diesen Antrag. mehr

 
14. September 2017 Steffen Zillich

Haushaltsplan für Investitionen in sozialen Zusammenhalt

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf ist die finanzpolitische Grundlage für das anspruchsvolle Programm der Koalition. Wir haben uns vorgenommen, Berlin wieder auf die Beine zu bringen, Mietsteigerungen und Verdrängung... mehr

 
6. Juli 2017 Harald Gindra

Mindestentgelt nach Vergabegesetz wird angehoben

Wir als Koalition wollen mehr Menschen, die in Vollzeit arbeiten, davor schützen, dann auch noch zum Jobcenter laufen zu müssen. Mit den 9 Euro liegen wir leicht über dem bundeseinheitlichen Mindestlohn, aber Berlin ist immer... mehr

 

Treffer 11 bis 20 von 874