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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
14. Dezember 2017 Hakan Taş

Haushalt für Inneres

Auch im Bereich der inneren Sicherheit hat die aktuelle Koalition viele wichtige Projekte vorangebracht, die unter dem CDU-Senator Henkel zum Stillstand gekommen waren. Während er unsere Polizeibeamtinnen und -beamten mit... mehr

 
14. Dezember 2017 Tobias Schulze

Haushalt für Wissenschaft und Forschung

Diese Koalition setzt hier deswegen auch einen klaren Schwerpunkt. 2 Milliarden Euro werden allein im Einzelplan 03 für Wissenschaft und Forschung durch das Land Berlin aufgewendet. Berlin ist damit bundesweit Spitzenreiter in... mehr

 
30. November 2017 Kristian Ronneburg

FDP will keine »Begegnungszonen«

Diesen Antrag haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, im Mai dieses Jahres eingebracht, und man muss leider konstatieren, dass hier von Ihrer Fraktion wieder einmal Effekthascherei betrieben wurde, denn von einem... mehr

 
30. November 2017 Regina Kittler

Debatte zum Reformationstag

Zwei Drittel bis drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner sind konfessionslos, in der Regel Atheistinnen und Atheisten. Ich bin eine von ihnen, und ich lebe in einem Berlin, das damit sehr gelassen umgeht, so wie ich mit... mehr

 
30. November 2017 Katalin Gennburg

Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

An der Preisspirale für Mietpreise, Baupreise und Bodenpreise wird in der Hauptstadt gewaltig gedreht. Dies ist aber kein Naturgesetz. Wir werden alles unternehmen, um diese Marktradikalität, die sich ausschließlich gegen die... mehr

 
30. November 2017 Michail Nelken

Wohnungsbaupotenziale ausschöpfen

Der CDU-Antrag, der hier heute zur Priorität von der Fraktion erhoben wurde, stand bei der letzten Plenarsitzung praktisch ganz am Ende der Tagesordnung. Was jetzt dazu geführt hat, ihn zur Priorität zu erklären, ist für mich... mehr

 
30. November 2017 Katina Schubert

Sachgrundlose Befristungen ausschließen

Es ist unser erklärtes Ziel als Koalition, diese Prekarität zurückzudrängen und gute Arbeit in Berlin zu schaffen. Einen wichtigen Beitrag kann der öffentliche Dienst leisten, wenn im öffentlichen Dienst und in den landeseigenen... mehr

 
30. November 2017 Katrin Seidel

Post- und Paketzustellung in allen Berliner Bezirken sicherstellen

Die Problematik der verbesserungswürdigen Post- und Paketzustellung ist übrigens kein Luxusproblem. Insbesondere für ältere, kranke oder behinderte Menschen ist es wichtig, Pakete an der Wohnungstür abgeliefert zu bekommen.  mehr

 
30. November 2017 Katina Schubert

Gegen Abschiebung und Abschiebehaft

Was die AfD hier fordert, ist schlicht rechtswidrig, das hat der Kollege Zimmermann deutlich gemacht. Das Aufenthaltsgesetz beschränkt die Abschiebehaft. Sie darf nur angewandt werden, wenn es kein milderes Mittel gibt, Familien... mehr

 
30. November 2017 Marion Platta

Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen

Und heute ist es soweit. Wir begrüßen das Projekt Flussbad Berlin gemeinsam – fraktionsübergreifend außer einer kleinen Fraktion am Rand. mehr

 

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