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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
18. Mai 2017 Regina Kittler

Gerechte Bezahlung für Grundschullehrkräfte

Diese Gesetzesänderung, da bin ich mit Maja Lasić einer Meinung, wird ein historischer Erfolg in der Bildungspolitik von Berlin mit bundesweiter Signalwirkung. mehr

 
18. Mai 2017 Michael Efler

Kohleausstieg gesetzlich festlegen

Erst im April haben wir den Antrag zum Kohleausstieg beschlossen, und jetzt legt der Senat – dankenswerterweise, Frau Günther! – hier den Entwurf zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes vor. Ich kann jetzt schon mal... mehr

 
18. Mai 2017 Michail Nelken

Änderung des Wohnraumgesetzes

Diese vier Gesetzesänderungen, die der Inhalt dieses Gesetzes sind, sind eigentlich vorgezogene Sofortmaßnahmen zum Schutz der Sozialmieterinnen und Sozialmieter. Frau Lompscher hat es am Schluss noch einmal dargelegt. Sie... mehr

 
18. Mai 2017 Michail Nelken

Landeseigene Wohnungen privatisieren

Wenigstens in der Überschrift steht, dass man an die Mieter privatisieren soll. In den beiden Absätzen steht aber etwas anderes: Man soll zugunsten der Mieter privatisieren, an wen, war da nicht mehr so ganz klar  mehr

 
4. Mai 2017 Regina Kittler

Freiheits- und Einheitsdenkmal

Werte CDU-Abgeordnete! Ihr Geschichtsverständnis ist nicht differenziert und schon gar nicht vereinigend, denn erst mal möchten Sie die Linken und alle, die sie unterstützen oder die sich durch sie vertreten fühlen, aus der... mehr

 
4. Mai 2017 Regina Kittler

Sprachliche Vielfalt in Berlin als Reichtum begreifen und im Unterricht weiterentwickeln!

In Berlin herrscht eine sprachliche Vielfalt, und das macht unsere Stadt reicher. Unsere vielsprachige Stadt spiegelt sich im Alltag der Berliner Schulen allerdings eher in den Pausen als im Unter­richt wider. Schülerinnen und... mehr

 
4. Mai 2017 Philipp Bertram

Sicherheit in den Berliner Sommerbädern

Der vorliegende Antrag der CDU behandelt die Sicherheit in den Berliner Sommerbädern, und zwar ausschließlich dort. Um Missverständnissen im Folgenden vorzubeugen, möchte ich aber zunächst festhalten, dass uns das Thema... mehr

 
4. Mai 2017 Regina Kittler

Mehr Transparenz bei der Besetzung von Intendantenstellen

Der Antrag ist, wie von mir eben begründet, unnötig, weil die Koalition genau das vor hat und eben noch mehr. Ich bin sehr gespannt, was sich die FDP als nächstes aus dem Koalitionsvertrag als Antragstext wählt. mehr

 
4. Mai 2017 Tobias Schulze

Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Dass eine wissenschaftliche Laufbahn heute wie vor 100 Jahren immer noch einem Glücksspiel gleicht, hat viel mit überkommenen, nur auf die Professur orientierten Strukturen, aber auch mit versäumter Personalentwicklung an unseren... mehr

 
4. Mai 2017 Steffen Zillich

Höhere Zweitwohnungssteuer

Es gehört es zu einer verantwortungsvollen Regierungspolitik, nach Wegen zu suchen, wie man die Einnahmebasis stärken kann. Und das ist ein Weg – kein riesig großer, aber ein kleiner Baustein, den man dafür nehmen kann. mehr

 

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