Zurück zur Startseite

Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
6. April 2017 Steffen Zillich

Bessere Entlohnung von Mitarbeitern der Abgeordneten

Wir haben erstens als Koalition, aber durchaus auch im Gespräch mit FDP und CDU gesagt: Wir wollen das Institut und die Ausstattung der Bürgerbüros überprüfen. Und da gab es eine ganze Reihe von Debatten aus allen Fraktionen, die... mehr

 
6. April 2017 Katrin Seidel

Ein Jugendfördergesetz für Berlin

Wir haben im Koalitionsvertrag zu dritt einhellig gewollt, dass wir dieses Jugendfördergesetz auf den Weg bringen, und wir haben dazu noch einen Antrag gemeinsam formuliert, weil wir nämlich wollen, dass dieses Signal in die... mehr

 
6. April 2017 Niklas Schrader

Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz

Wir haben alle die Pflicht aufzuklären, warum diese schreckliche Tat am Breitscheidplatz passieren konnte. Dafür kann ein Untersuchungsausschuss ein Mittel sein, aber es ist auch nicht das einzig mögliche Instrument. Es ist auch... mehr

 
6. April 2017 Harald Wolf

Rot-Rot-Grün will Verkehrswende einleiten

Wir haben von unserer Seite ein klares Vorhaben. Wir sagen, wir wollen ein integriertes Mobilitätskonzept, und deshalb werden wir auch ein Mobilitätsgesetz vorlegen, das Fußgänger-, Radverkehr und ÖPNV umfassend und integriert... mehr

 
6. April 2017 Regina Kittler

Beschulung durch türkische Konsulatslehrer

Berlin war schon immer eine Einwanderungsstadt. Ende des 17. Jahrhunderts waren es die Hugenotten, die als Religionsflüchtlinge nach dem Edikt von Potsdam so zahlreich kamen, dass sie schon bald ein Fünftel der Bevölkerung... mehr

 
6. April 2017 Steffen Zillich

Rehabilitierung und Ausgleich für DDR-Unrecht

Auseinandersetzung mit der Geschichte ist nicht nur eine Aufgabe für Sonntagsreden, sie ist auch nicht nur eine Aufgabe, wo die Geschichte als Folie für tagespolitische Auseinandersetzungen genommen und vor allerlei... mehr

 
6. April 2017 Regina Kittler

Kooperationsverbot in der Bildung aufheben

Wenn Kooperationen als zweckgerichtetes, arbeitsteiliges Zusammenwirken verstanden werden, um ein gemeinsames Ziel, z. B. gute Bildung für alle, zu erreichen, so müssen wir leider feststellen, dies ist in Deutschland zwischen... mehr

 
6. April 2017 Niklas Schrader

Spionage des türkischen Geheimdienstes verurteilen

Ich glaube, dass eines Konsens ist: Solche Spitzeleien eines Geheimdienstes in Deutschland gehen gar nicht, und schon gar nicht gegen Mitglieder eines Landesparlaments! mehr

 
23. März 2017 Wolfgang Albers

Ersthelfer-App

Ich will Ihnen Ihre App gar nicht madig machen, aber ist es in Berlin wirklich sinnvoll, parallele Strukturen zum vorhandenen Rettungsdienst einzurichten?  mehr

 
23. März 2017 Harald Wolf

Erhaltungsmanagement für Straßen- und Brückeninfrastruktur

Der Senat wird aufgefordert, ein Erhaltungsmanagement einzurichten mit dem der bauliche und technische Zustand der Verkehrsinfrastruktur und der Sanierungsbedarf dargestellt wird.  mehr

 

Treffer 51 bis 60 von 874