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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
16. November 2017 Katalin Gennburg

Mit Vorkaufsrecht Mieter vor Spekulation schützen

Insbesondere Friedrichshain-Kreuzberg hat mehrmals das Vorkaufsrecht in Anspruch genommen, um Mieter vor einer Übernahme ihrer Häuser durch oft spekulative Anleger zu schützen. mehr

 
14. September 2017 Katalin Gennburg

Verkäufe zu Höchstpreisen bei der BImA stoppen

Auch die BImA verwehrt Berlin Handlungsspielräume, insbesondere bei der sozialen Wohnraumversorgung und bei der sozialen Stadtentwicklungspolitik. Deswegen gibt es diesen Antrag. mehr

 
4. Mai 2017 Katalin Gennburg

Beratung und Schutz für Mieterinnen und Mieter in Berlin verbessern

Trotz des mieterfeindlichen Bundesmietrechts schafft Rot-Rot-Grün nun Hilfe zur Selbsthilfe, damit Mieterinnen und Mieter sich wenigstens wehren können, auch wenn sie wenig Geld haben, denn bei Modernisierungsankündigungen und... mehr

 
4. Mai 2017 Katalin Gennburg

Leerstandsmelder statt Baulückenkataster

Die FDP betrachtet den städtischen Wohnungsmarkt zudem lediglich aus der betriebswirtschaftlichen Perspektive der Immobilienunternehmen. Der gesamtstädtische Blick fehlt. Das ist kein Wunder. Rot-Rot-Grün hat sich hingegen auf... mehr

 
6. April 2017 Katalin Gennburg

Hochhausentwicklungsplan (2. Lesung)

Wir regulieren jetzt die Grundstückspreise und die Hochhausstandorte, weil das stadtplanerisch erforderlich ist, und das findet offensichtlich auch die CDU jetzt gut. Der Hochhausentwicklungsplan sorgt dafür, dass in Berlin nicht... mehr

 
9. März 2017 Katalin Gennburg

"Berlin Innovation Hub"

Nirgendwo ist im FDP-Antrag eine Konzeption von Digitalisierung zu erkennen, die Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner als heterogene selbstbestimmte Individuen mit unterschiedlichen Bedürfnissen mitdenkt, die tagtäglich Stadt... mehr

 
16. Februar 2017 Katalin Gennburg

Erarbeitung eines Hochhausentwicklungsplans für Berlin

Von Siegfried Kracauer stammt das Zitat: Die weltstädtischen Zentren, die auch Orte des Glanzes sind, gleichen sich mehr und mehr einan-der an. Ihre Unterschiede vergehen.  mehr

 
26. Januar 2017 Katalin Gennburg

Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum

Der Antrag ist eine Verhöhnung vieler Berlinerinnen und Berliner. Fast 60 Prozent der Berliner Haushalte haben ein niedriges bis mittleres Einkommen. Sie können ein Wohnberechtigungsschein erhalten.  mehr