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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen
19. Oktober 2017 Niklas Schrader

Datenschutz ist kein Selbstzweck

Datenschutz ist kein Selbstzweck. Datenschutz ist auch kein Thema, mit dem sich nur Spezialisten und Nerds beschäftigen sollten. Mangelnder Datenschutz kann dazu führen, dass so grundlegende demokratische Rechte wie die... mehr

 
22. Juni 2017 Niklas Schrader

Debatte zu FDP-Antrag "Kein parlamentarischer Rückhalt für linke Gewalt"

Es geht Ihnen offensichtlich darum, den politischen Gegner in die Schmuddelecke zu schubsen. Man muss sich nur einmal Ihren Antrag durchlesen. Die Überschrift verrät es schon; Herr Dörstelmann hat es auch schon zitiert: Kein... mehr

 
6. April 2017 Niklas Schrader

Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz

Wir haben alle die Pflicht aufzuklären, warum diese schreckliche Tat am Breitscheidplatz passieren konnte. Dafür kann ein Untersuchungsausschuss ein Mittel sein, aber es ist auch nicht das einzig mögliche Instrument. Es ist auch... mehr

 
6. April 2017 Niklas Schrader

Spionage des türkischen Geheimdienstes verurteilen

Ich glaube, dass eines Konsens ist: Solche Spitzeleien eines Geheimdienstes in Deutschland gehen gar nicht, und schon gar nicht gegen Mitglieder eines Landesparlaments! mehr

 
23. März 2017 Niklas Schrader

Forderung nach Videoüberwachung nur Vorgaukeln von Sicherheit

Ich bin froh, und dafür werden Die Linke und die Koalition auch weiterhin stehen, dass wir diese Logik, dass wir diese Sicherheitsesoterik in Berlin nicht mitmachen.  mehr

 
9. März 2017 Niklas Schrader

Abstand nehmen von elektronischer Fußfessel

Ich finde dieses Instrument zur Verhinderung von Terroranschlägen nicht geeignet. Deswegen glaube ich nicht, dass wir so etwas brauchen. mehr

 
16. Februar 2017 Niklas Schrader

Verfassungsschutzbekenntnis

Es gibt keinen Grund für eine ultimative Lobhudelei auf den Verfassungsschutz und für Stolz, so wie es in dem CDU-Antrag steht, schon gar nicht, im Gegenteil. Die Geheimdienste des Bundes und der Länder befinden sich in der... mehr

 
26. Januar 2017 Niklas Schrader

Cannabis zu Genusszwecken

Die Verbotspolitik schafft für Suchtkranke noch mehr Probleme, als sie ohnehin schon haben. Das ist kompletter Irrsinn, deswegen brauchen wir die Liberalisierung in der Drogenpolitik. mehr

 
12. Januar 2017 Niklas Schrader

Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes

Wir haben hier schon oft über Videoüberwachung diskutiert. Was hat sich jetzt geändert? – Es gab einen grausamen Anschlag in Berlin. Wenn wir uns fragen, ob die Konsequenz daraus der allgemeine Ausbau von Videoüberwachung sein... mehr

 
12. Januar 2017 Niklas Schrader

Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2015

Frau Smoltczyk, mit Ihrem Bericht haben Sie wieder einmal den Beweis erbracht, wie wichtig die Institution der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist. Wenn man sich das durchliest, dann sieht man auch, dass Sie... mehr

 

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