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Dienstag, 5. Dezember 2017 Michael Efler, Linksfraktion Berlin

Direkte Demokratie in Berlin

Wie weiter nach dem Volksentscheid Tegel?

Die LINKE setzt sich seit Jahren für eine Stärkung und Weiterentwicklung der direkten Demokratie ein. Für eine gemeinsame Gestaltung Berlins sind die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger sowie praktikable direktdemokratische Verfahren von entscheidender Bedeutung.

Die letzten 10 Jahre haben gezeigt, dass mit Volksbegehren und Volksentscheiden wichtige Themen auf die politische Agenda gesetzt und auch Entscheidungen getroffen werden können. Gleichzeitig bestehen aber nach wie vor erhebliche Einschränkungen und Unsicherheiten etwa durch hohe Quoren, thematische Beschränkungen und nicht geregelte Fristen. Der Volksentscheid zur Offenhaltung des Flughafens Tegel hat noch einmal ganz spezifische Fragen aufgeworfen.

Daher wollen wir uns unter anderem mit folgenden Fragen beschäftigen: Welche Rollen sollen Parteien bei direktdemokratischen Verfahren haben? Wie kann die Verbindlichkeit erhöht werden? Welche Regelungen braucht es, um Fairness, Transparenz und Chancengleichheit sicherzustellen? Welche weiteren Änderungen wären sinnvoll und worauf hat sich Rot-Rot-Grün bereits verständigt?

Die Linksfraktion Berlin lädt Sie herzlich ein, mit uns gemeinsam zu diskutieren.

Dienstag 5. Dezember 2017, 17 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Raum 113

Um Rückmeldung wird bis zum 1. Dezember gebeten an: dirk.schaeuble@wk.linksfraktion-berlin.de


Programm

Begrüßung
Carola Bluhm, Vorsitzende Linksfraktion Berlin

Direkte Demokratie in Berlin und der Volksentscheid Tegel
Dr. Michael Efler, demokratiepolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin

Zur Rolle von Parteien in der direkten Demokratie
Impuls von Dr. Benedict Ugarte Chacón, Politikwissenschaftler

Gegenstände und Verbindlichkeit von Volksentscheiden
Impuls von Prof. Dr. Christian Pestalozza, FU Berlin

Zwischen Organisation und Einflussnahme - Finanzierung von Direkter Demokratie
Impuls von Regine Laroche, Landesvorstandssprecherin Berlin/Brandenburg Mehr Demokratie e.V.

Welche weiteren Reformen braucht es?
Impuls von Dr. Michael Efler, demokratiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus

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