Zurück zur Startseite

07. November 2017

Schulsanierung mit Öffentlich-Öffentlicher Partnerschaft

Die rot-rot-grüne Koalition will die maroden Schulen sanieren und neue Schulplätze schaffen. Dafür müssen in den nächsten zehn Jahren 5,5 Milliarden Euro investiert werden. Gleichzeitig tritt die Schuldenbremse in Kraft. Deshalb soll eine öffentliche Gesellschaft für Schulbau und Sanierung aufgebaut werden, die selbst Kredite aufnehmen kann. mehr 

 
01. November 2017 in Berlin

Tatsächliche Arbeitslosigkeit

Erwerbslose, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. mehr 

 
28. September 2017 Rede von Udo Wolf

Tegel schließen

Als Verfechter der direkten Demokratie nehmen wir das Ergebnis des Volksentschiedes natürlich ernst. 56,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich dafür ausgesprochen, dass der Senat sich für die dauerhafte Offenhaltung Tegels einsetzen soll. Gleichzeitig haben wir von Beginn der Debatte an betont, dass die Rechtslage nach dem Volksentscheid mehr 

 
16. August 2017

Stadtansichten: Die Zukunft liegt in Tegel

Wohnungen, ein Industriepark, Gewerbe und ein Hochschulstandort. All das ist auf dem Gelände des Flughafens Tegel möglich, wenn dieser geschlossen wird. Katina Schubert und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf haben sich die Nachnutzungspläne vor Ort angesehen. Dazu eingeladen haben wir die zuständige Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher. mehr 

 
03. Juli 2017

Räumung der Friedelstraße 54

Der aus unserer Sicht unverhältnismäßige Polizeieinsatz bei der Räumung des Kiezladens in der Friedelstraße 54 bedarf der parlamentarischen Aufklärung. Wir wollen diese auf verschiedenen Ebenen vorantreiben. mehr 

 
30. Juni 2017 Ein Lernhaus zum Leben

Gemeinschaftsschule: Lernen, wo es Spaß macht

Wie müssen neue und bestehende Gebäude von Gemeinschaftsschulen gestaltet werden, damit Schülerinnen und Schüler dort gerne lernen und leben? Welche besonderen Anforderungen stellen Inklusion und Ganztagsunterricht an die Architektur von Neubauten? mehr 

 
06. Juni 2017

Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz

Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb braucht es ein solidarisches und modernes Einwaderungs- und Integrationsrecht. Im Auftrag der Fraktionsvorsitzenden von sieben Landtagsfraktionen der LINKEN hat eine Projektgruppe ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz erarbeitet. mehr 

 
01. Juni 2017

8. Queerempfang

„heute abend ist urlaub, keine lösung“, so lautet der letzte Satz im Coming-Out-Roman „Kleinstadtnovelle“ von Ronald M. Schernikau, der 1991 viel zu früh starb. Dem Credo, den Abend zu einem Urlaub zu machen, folgten rund 200 Personen beim nunmehr achten Queerempfang der Linksfraktionen des Bundestages und des Abgeordnetenhauses. mehr 

 
12. Mai 2017

Stadtansichten: Wem gehört die Smart City?

Über die Themen Smart City und Digitalisierung als Herausforderungen für eine sozial-ökologische Stadtentwicklungspolitik wurde am 3. Mai 2017 auf Einladung unserer Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City Katalin Gennburg, diskutiert. Dabei waren Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen aus Stadtforschung und digitaler Ökonomie. mehr 

 
10. April 2017

Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Deutsche Wohnen AG

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen ist einer der größten Anbieter auf dem Berliner Mietenmarkt. Der Versuch den Mietspiegel juristisch anzugreifen oder Beschwerden über mangelnde Instandhaltung und hohe Betriebskosten, sorgten für Schlagzeilen. Wir setzen uns mit Unternehmens- und Finanzierungsstrategie des Konzerns auseinander. mehr 

 
25. Februar 2017 Beschluss der Fraktion

Kinderarmut wirksam bekämpfen

Jede/jeder dritte Minderjährige in Berlin ist abhängig von staatlichen Transferleistungen. Das sind mehr als 170.000. Weitere 80.000 Kinder leben in Haushalten, in denen das elterliche Einkommen nicht ausreicht und die »aufstocken« müssen. Besonders betroffen sind Alleinerziehende. mehr