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Gegen Rechts

Anträge [pdf]
13. Dezember 2017 Carola Bluhm, Udo Wolf

Resolution "Antisemitismus"

Drs. 18/0716 - Die Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären: Das Abgeordnetenhaus von Berlin spricht seine uneingeschränkte Solidarität mit den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern Berlins aus. Das Abgeordnetenhaus verurteilt jegliche Art antisemitisch oder antiisraelisch motivierter Diskriminierungen und Gewalt. Die Berlinerinnen und Berliner stehen an der Seite ihrer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. mehr

 
Reden
20. Oktober 2017 Anne Helm

Rot-Rot-Grün stärk Projekte gegen Rassismus, Antisemitismus und Homphobie

Für die AfD scheint die gesamte Zivilgesellschaft verdächtig zu sein, wenn sie sich für eine offenen Gesellschaft einsetzt oder für Demokratie, faire Löhne und bezahlbare Mieten. mehr

 
26. Januar 2017 Anne Helm

Der Opfer des Nationalsozialismus gedenken

Morgen am 27. Januar begehen wir gemeinsam den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das ist keinesfalls so selbstverständlich, wie uns manche heute weismachen wollen. Erst 1996 wurde er vom damaligen... mehr

 
Anfragen
15. Dezember 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Gestohlene Stolpersteine in Berlin und Neukölln im Zusammenhang zu den Gedenkfeiern des 9. November 2017

Drucksache 18 / 12 682 - Wie viele „Stolpersteine“ sind in welchen Ortsteilen/Bezirken in den vergangenen Jahren beschädigt oder gestohlen worden (Bitte nach Jahren seit 2013 und für das Jahr 2016 bis 2017 monatlich... mehr

 
4. Oktober 2017 Niklas Schrader

Pinocchio – Chef von „Blood & Honour“ als Berliner V-Mann?

Drucksache 18 / 12 191 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, in wieweit Medienberichte darüber zutreffen, dass der frühere Chef der Neonazi-Organisation „Blood and Honour“, Stephan L., genannt „Pinocchio“, eine V-Person... mehr

 
21. September 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş

Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 19.08.2017 in Berlin-Spandau

Drucksache 18 / 12 133 - Wie viele Teilnehmer*innen des Rudolf-Heß-Gedenkmarsches am 19.08.2017 wurden von der Polizei registriert? mehr

 
31. August 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (III) – Besondere Einsatzgruppen der Polizei

Drucksache 18 / 11 861 - Aus welchem Grund wurde die „Einsatzgruppe Rechtsextremismus“ (EG Rex) des Polizeiabschnitts 56 in Neukölln im Frühjahr 2016 aufgelöst? mehr

 
22. August 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Sprengsätze aus Eigenbau und verfassungsfeindliche Symbolik

Drucksache 18 / 11 874 - Am 12. Januar 2016 meldete die Berliner Polizei, dass am Vortag, während einer Identitätsfeststellung in der Hasenheide, ein Mann angetroffen wurde, gegen den zwei offene Haftbefehle vorlagen. Bei einer... mehr

 
Themen
26. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

V-Leute und NPD-Verbot: Henkel muss liefern

Berlins Innensenator Henkel muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. In einem Antrag fordern wir vom CDU-Senator Belege dafür, dass tatsächlich keine Berliner mehr 

 
25. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

NPD-Verbotsverfahren

Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Berlins Innensenator muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. Frank Henkel war immer ganz vorne mit dabei, wenn es um einen Verbotsantrag ging. Dabei hat er auch erklärt, dass die V-Leute in der Führungsebene der NPD abgeschaltet seien. Aber Behauptungen mehr 

 
28. Januar 2014 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Aufklärung über möglichen V-Mann

Berlin hat einen neuen V-Mann-Skandal. Die Fraktion Die Linke hat bei der letzten Sitzung des Innenausschusses den Senat mit dem Fall des Neonazis Nick Greger konfrontiert. Greger war ein bekanntes Mitglied der Berliner Neonazi-Szene und wurde wegen eines geplanten Rohrbombenattentats im Jahr 2000 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Nun berichtet mehr