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Gegen Rechts

Reden
26. Januar 2017 Anne Helm

Der Opfer des Nationalsozialismus gedenken

Morgen am 27. Januar begehen wir gemeinsam den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das ist keinesfalls so selbstverständlich, wie uns manche heute weismachen wollen. Erst 1996 wurde er vom damaligen... mehr

 
Anfragen
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin

Drucksache 18 / 11 294 - 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Straftatbestände gegen Personen, die im Zusammenhang mit der so genannten „Identitären Bewegung“ stehen, wurden im Land Berlin seit Anfang 2015 eingeleitet? mehr

 
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

Drucksache 18 / 11 304 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an der Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 teilgenommen? mehr

 
6. April 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Brandanschlagsserie der Deutschen Widerstandsbewegung

Drucksache 18 / 10 648 - Eine sich als Deutsche Widerstandsbewegung (DWB) bezeichnende Gruppierung oder Einzelperson verübte im Zeitraum zwischen dem 25. August und 24. November 2014 eine Serie von Brandanschlägen... mehr

 
21. März 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Straftaten „gegen links“ in Neukölln

Wie viele Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität - rechts (PMK – rechts) aus dem Themenfeld „gegen links“ gab es im Bezirk Neukölln jeweils in den Jahren 2009 - 2016? mehr

 
14. März 2017 Hakan Taş, Niklas Schrader

Waffen-Depots eines Rechtsextremen in Berlin?

Drucksache 18 / 10 409 - Im Zusammenhang mit den Ereignissen am 25. Mai 2008, als es während einer Personenkontrolle in Bayreuth zu einem Schusswechsel zwischen der Polizei und dem Obdachlosen und der rechten Szene zuzuordnenden... mehr

 
Themen
15. April 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Hitlergruß zeigen, ist Straftat, Herr Henkel!

Die Polizei hatte am 2. April die Alice Salomon Hochschule gestürmt, um ein Anti-Nazi-Transparent zu beschlagnahmen, gleichzeitig bei der rechtsextremen Demonstration vor der Hochschule aber das Zeigen des Hitlergrußes geduldet. mehr 

 
26. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

V-Leute und NPD-Verbot: Henkel muss liefern

Berlins Innensenator Henkel muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. In einem Antrag fordern wir vom CDU-Senator Belege dafür, dass tatsächlich keine Berliner mehr 

 
25. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

NPD-Verbotsverfahren

Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Berlins Innensenator muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. Frank Henkel war immer ganz vorne mit dabei, wenn es um einen Verbotsantrag ging. Dabei hat er auch erklärt, dass die V-Leute in der Führungsebene der NPD abgeschaltet seien. Aber Behauptungen mehr 

 
28. Januar 2014 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Aufklärung über möglichen V-Mann

Berlin hat einen neuen V-Mann-Skandal. Die Fraktion Die Linke hat bei der letzten Sitzung des Innenausschusses den Senat mit dem Fall des Neonazis Nick Greger konfrontiert. Greger war ein bekanntes Mitglied der Berliner Neonazi-Szene und wurde wegen eines geplanten Rohrbombenattentats im Jahr 2000 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Nun berichtet mehr