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Gegen Rechts

Reden
26. Januar 2017 Anne Helm

Der Opfer des Nationalsozialismus gedenken

Morgen am 27. Januar begehen wir gemeinsam den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das ist keinesfalls so selbstverständlich, wie uns manche heute weismachen wollen. Erst 1996 wurde er vom damaligen... mehr

 
Anfragen
18. August 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (II) – Neue Taten und Ermittlungsstand -

Drucksache 18 / 11 860 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/10372 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen Rechtsextremismus... mehr

 
13. August 2017 Anne Helm

Burschenschafterhaus der Gothia als Treff- und Vernetzungspunkt nationalkonservativer und neonazistischer Kräfte

Drucksache 18/11681 - Wie viele Personen sind derzeit an der Meldeadresse der Berliner Burschenschaft Gothia, Königstraße 3, 14163 Berlin, laut LABO gemeldet? (Bitte angeben wie in Antwort auf Frage 3 der Schriftlichen Anfrage... mehr

 
25. Juli 2017 Anne Helm, Hakan Taş

Aufmarsch der Identitären am 17.06.2017

Drucksache 18 / 11 668 - Wie viele Teilnehmer*innen der Demonstration der „Identitären Bewegung“ (IB) am 17.06.2017 wurden von der Polizei registriert? mehr

 
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin

Drucksache 18 / 11 294 - 1. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Straftatbestände gegen Personen, die im Zusammenhang mit der so genannten „Identitären Bewegung“ stehen, wurden im Land Berlin seit Anfang 2015 eingeleitet? mehr

 
19. Juni 2017 Anne Helm, Niklas Schrader

Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017

Drucksache 18 / 11 304 - Wie viele Personen haben nach Kenntnis des Senats an der Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 teilgenommen? mehr

 
Themen
15. April 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Hitlergruß zeigen, ist Straftat, Herr Henkel!

Die Polizei hatte am 2. April die Alice Salomon Hochschule gestürmt, um ein Anti-Nazi-Transparent zu beschlagnahmen, gleichzeitig bei der rechtsextremen Demonstration vor der Hochschule aber das Zeigen des Hitlergrußes geduldet. mehr 

 
26. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

V-Leute und NPD-Verbot: Henkel muss liefern

Berlins Innensenator Henkel muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. In einem Antrag fordern wir vom CDU-Senator Belege dafür, dass tatsächlich keine Berliner mehr 

 
25. März 2015 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

NPD-Verbotsverfahren

Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Berlins Innensenator muss jetzt Klarheit über den Einsatz von V-Leuten in der NPD schaffen. Frank Henkel war immer ganz vorne mit dabei, wenn es um einen Verbotsantrag ging. Dabei hat er auch erklärt, dass die V-Leute in der Führungsebene der NPD abgeschaltet seien. Aber Behauptungen mehr 

 
28. Januar 2014 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Aufklärung über möglichen V-Mann

Berlin hat einen neuen V-Mann-Skandal. Die Fraktion Die Linke hat bei der letzten Sitzung des Innenausschusses den Senat mit dem Fall des Neonazis Nick Greger konfrontiert. Greger war ein bekanntes Mitglied der Berliner Neonazi-Szene und wurde wegen eines geplanten Rohrbombenattentats im Jahr 2000 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Nun berichtet mehr