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Schriftliche Anfragen
2. November 2016 Jutta Matuschek

Spreepark und Eierhäuschen – wie ist der Sachstand?

Drucksache 17 / 19 113 - Was genau ist der Inhalt des Vertrages zur Nutzungsübertragung des Spreeparks an die Grün Berlin GmbH, wo kann man ihn einsehen? mehr

 
1. November 2016 Jutta Matuschek

Soloselbstständige

Drucksache 17 / 19 112 - Wie viele Insolvenzen von Soloselbstständigen gab es in den Jahren 2011 - 2016 (bitte nach Jahren auflisten)? mehr

 
4. Oktober 2016 Jutta Matuschek

Gesellschafterzuschüsse BER

Drucksache 17 / 19 044 - Wie wurden die im August 2012 durch den Aufsichtsrat der FBB beschlossenen und später durch die drei Gesellschafter zur Verfügung gestellten zusätzlichen Gesellschafterzuschüsse in Höhe von 1,2 Mrd. €... mehr

 
28. September 2016 Jutta Matuschek

Fristablauf der Baugenehmigung für BER

Drucksache 17 / 19 039 - Wann endet die Frist für die Baugenehmigung für das Pier Süd? mehr

 
26. August 2016 Jutta Matuschek

Stand des EASA -Zertifizierungsverfahrens für TXL

Drucksache 17 / 18 918 - Hat die Flughafengesellschaft inzwischen Maßnahmen ergriffen, um eine nötige EASA-Zertifizierung für den Flughafen Tegel TXL zu erlangen, wenn ja, wann und welche? mehr

 
10. August 2016 Jutta Matuschek

Öffentliche Toiletten in Berlin

Drucksache 17 / 18 859 - Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Berlin? mehr

 
10. August 2016 Jutta Matuschek

Endgültiges Aus für traditionsreiches Fachinformationszentrum Chemie (FIZ Chemie)

Drucksache 17 / 18 898 - Unter welchen Bedingungen und mit welchen Zielvorgaben wurde das FIZ Chemie 2012 aus der Leibnitz- Gesellschaft ausgegliedert, obwohl die Evaluierung des Fachinformationszentrums durch den... mehr

 
10. August 2016 Jutta Matuschek

Was machen die Geschäftsstraßeninitiativen nach dem BID-Gesetz?

Drucksache 17 / 18 860 - Wie viele Initiativen nach dem BID-Gesetz haben sich in Berlin bisher gegründet? mehr

 
9. August 2016 Jutta Matuschek

Gaslicht III - Flächendenkmalschutz für Gasbeleuchtung

Drucksache 17 / 18 725 - Gibt es inzwischen eine vollständige Konzeption zur Unterschutzstellung der Berliner Gasbeleuchtung als industrielles Flächendenkmal, wenn ja, wo kann man das nachlesen? Wenn nein, warum nicht? mehr

 
9. August 2016 Jutta Matuschek

Gaslicht II - Gaslichtfreilichtmuseum vor dem Aus?

Drucksache 17 / 18 724 - Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass bei den meisten Leuchten des Gaslichtmuseums im Tiergarten Brenner und andere funktionsrelevante Bauteile entfernt wurden? mehr

 

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