Anfragen (pdf)

Drucksache Nr. 19/18710 - 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2.… Weiterlesen

Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18615 - 1. Im Interview mit der tageszeitung (taz) vom 11. Januar 2024 erklärte die Ansprechperson Queeres Berlin: „Ja, ich habe ein Budget, welches ich als Ansprechperson Queeres Berlin […] verwalten darf.“ 2. In Bezug auf die Pride-Saison warb die Ansprechperson Queeres Berlin in besagtem Interview um Projektanträge für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18601 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2014 bei dem zuständigen Amtsgericht in… Weiterlesen

Drucksache 19/18473 - 1. Welche Gerichte im Land Berlin geben Ehrenamtskarten an Schöffinnen und Schöffen aus? Weiterlesen

Drucksache 19/18356 - 1. Die Stammstrecke der Heidekrautbahn zwischen den Bahnhöfen Wilhelmsruh und Basdorf wurde bis 1961 im Regelbetrieb mit Personenzügen als auch mit Güterzügen befahren und war planfestgestellt. Ist die Planfeststellung seitdem erloschen oder wurde sonst wie ganz oder teilweise aufgehoben? Weiterlesen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Elif Eralp vom 20. Februar 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Februar 2024) zum Thema: Vorwurf und Untersuchung der sogenannten Scheinehe von den Berliner Behörden und Antwort vom 06. März 2024 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2024) Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18467 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung angesiedelten LADS einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen