Zurück zur Startseite
Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Auf ihrer Klausur in Leipzig diskutiert die Linksfraktion intensiv darüber, wie man Bürgerbeteiligung und Partizipation stärken kann. Das zweite Schwerpunktthema des Wochenendes sind Maßnahmen, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Mehr

©Istockphoto/ARTQU

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ändern das Betriebegesetz und machen das Stadtwerk zum Motor der Energiewende. „Die CDU hat das Stadtwerk durch ihre Blockade zu einem Nischendasein verdammt, das ändert die rot-rot-grüne Koalition jetzt.“, sagte unser Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung. Mehr

Erwerbslose, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben dazu einen Entschließungsantrag in die Plenardebatte eingebracht. Wir können, wir wollen und wir werden die Shoah nicht vergessen. Mehr

©Timo Stammberger

Seit dem 8. Dezember 2016 amtiert der rot-rot-grüne Senat; Ende Dezember waren bereits 10 Turnhallen geräumt und die geflüchteten Menschen, die dort oft über ein Jahr leben mussten, besser untergebracht. Ein wichtiger erster Schritt dahin, Berlin zum Trendsetter und Vorbild für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik zu machen. Mehr

Pressemeldung
22. Februar 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Sondersitzung ist parteitaktisches Theater und schadet dem Amt des Generalstaatsanwaltes

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
16. Februar 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
15. Februar 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Linksfraktion beschließt Zusammenarbeit mit Andrej Holm

Impulse für die soziale Neuausrichtung der Berliner Wohnungspolitik  mehr

 
14. Februar 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Berlin baut kommunales Stadtwerk aus

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
9. Februar 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

TVO: Planungen werden mit Nachdruck weitergeführt

Koalition kommt ihrem im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben nach  mehr

 
1. Februar 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Linksfraktion begrüßt drei neue Abgeordnete

Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin informiert  mehr