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Regina Kittler

Wenn nicht, dann nicht? mehr

Das war der 8. Queerempfang
Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Als Flughafen mitten in der Innenstadt ist TXL nicht mehr zeitgemäß. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind immensen Lärm- und Schadstoffbelastungen ausgesetzt. Deshalb wollen wir, dass Tegel nach der Eröffnung des BER geschlossen wird. Für die Zukunft Berlins wird der Platz dringend gebraucht. Auf den frei werdenden Flächen sollen neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen und Parks entstehen. Mehr

istockphoto/Juanmonino

Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb braucht es ein solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht. Im Auftrag der Fraktionsvorsitzenden von sieben Landtagsfraktionen der LINKEN hat eine Projektgruppe ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz für Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe erarbeitet.
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75.283 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Als erstes Bundesland will die rot-rot-grüne Koalition in Berlin den Kohleausstieg per Gesetz verbindlich festlegen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Donnerstag im Plenum diskutiert. Bis spätestens 2030 soll Berlin demnach aus der Steinkohle aussteigen. Ein erster Schritt hin zum klimafreundlichen Berlin ist dabei die Abschaltung des Braunkohleblocks im Kraftwerk Klingenberg. Mehr

Pressemeldung
23. Juni 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Demokratisierung der Berliner Hochschulen: Arbeitsgruppe startet

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
21. Juni 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Hetze gegen homosexuelle Menschen darf sich nicht hinter parlamentarischer Immunität verstecken

Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Kay Nerstheimer (AfD) mehr

 
13. Juni 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Zivilcourage nicht kriminalisieren

Verfahren gegen Irmela Mensah-Schramm einstellen  mehr

 
1. Juni 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Rot-Rot-Grün will Konrektoren an Grundschulen schon ab Anfang 2018 besser bezahlen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
22. Mai 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

BER: bestmöglicher Schallschutz und erweitertes Nachtflugverbot

Mit der Schließung des Flughafens Tegel 300.000 Menschen vom Fluglärm entlasten  mehr

 
22. Mai 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Koalition verständigt sich auf Untersuchungsausschuss

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr