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Regina Kittler

Eine Jahrhundertentscheidung mit Signalcharakter mehr

Alle Stadttouren auf einen Blick
Das war der 8. Queerempfang
Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Als Flughafen mitten in der Innenstadt ist TXL nicht mehr zeitgemäß. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind immensen Lärm- und Schadstoffbelastungen ausgesetzt. Um 300.000 Menschen davon zu entlasten, wollen wir, dass TXL nach der Eröffnung des BER geschlossen wird. Auf den frei werdenden Flächen sollen neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen und Parks entstehen. Der Platz wird für die Entwicklung Berlins dringend gebraucht. Mehr

Wohnungen, ein Industriepark, Gewerbe und ein Hochschulstandort. All das ist auf dem Gelände des Flughafens Tegel möglich, wenn dieser geschlossen wird. Im Rahmen unserer Reihe Stadtansichten haben die Abgeordnete aus Reinickendorf Katina Schubert und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf sich die Nachnutzungspläne für das Gelände vor Ort angesehen. Dazu eingeladen, uns die Pläne zu erläutern, haben wir die zuständige Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher. Mehr

71.935 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Mit der von Rot-Rot-Grün beschlossenen Gesetzesänderung erfüllt Berlin als erstes Bundesland eine langjährige Forderung der Bildungsgewerkschaften. Das Gehalt der neu eingestellten Lehrkräfte an Grundschulen wird deutlich erhöht und damit an das Niveau von Lehrkräften an Oberschulen angeglichen. Es ist die lange fällige Anerkennung für ihre engagierte Arbeit für die Bildung und Erziehung der Kinder . MehR

Der aus unserer Sicht unverhältnismäßige Polizieiensatz bei der Räumung der Friedelstraße 54 bedarf der parlamentarischen Aufklärung. Diese wollen wir auf verschiedenen Ebenen vorantreiben. Wir haben unsere offenen Fragen in schriftlichen Anfragen an den Innensenat gerichtet. Gleichzeitig sammeln wir Berichte und Material der Vorfälle während des Polizeieinsatzes und werden diese an den Innensenator übergeben. Mehr

Pressemeldung
17. August 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Dobrindts Mischung aus Wahlkampf und Lobbyismus ist unverantwortlich

Auch für eine neue Bundesregierung werden die rechtlichen und finanziellen Fakten zwingend sein  mehr

 
15. August 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Medizinstudium: Revision des Auswahlverfahrens erforderlich

Ärztekammer in die Diskussion um bessere Auswahlkriterien einbeziehen  mehr

 
26. Juli 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Gekommen, um zu bleiben

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
20. Juli 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Mehr von uns – jede Stimme gegen rechts!

Hunderttausende in Berlin zur traditionellen Christopher-Street-Day Demonstration  mehr

 
7. Juli 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Dobrindt darf mit billigem Tegel-Populismus nicht durchkommen

Dobrindts Position ist billig, vor allem für ihn selbst  mehr

 
5. Juli 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Koalition beschließt Bundesratsinitiative für ein neues BImA-Gesetz

Rot-Rot-Grün: Verkauf zum Höchstpreis beenden  mehr