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Wolfgang Albers

Impfpflicht? Wie durchsetzen?mehr

Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Endlich sind die Zeiten vorbei, in denen die Infrastruktur Berlins auf Verschleiß gefahren wurde. Die rot-rot-grüne Koalition startet nun die dringend benötigte Investitionsoffensive und hat einen Nachtragshaushalt beschlossen. Und mit dem wird kräftig investiert: in Schulbau und -sanierung, den Wohnungsbau, für mehr Personal in den Bezirken und für mehr Kitaplätze.  Mehr

Plenarsitzung im Zeichen des Frauentags: "Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag ist eine to-do-Liste mit klaren und ehrgeizigen Zielen, die in den nächsten fünf Jahren abgearbeitet werden müssen", betonte Ines Schmidt. Gewalt gegen Frauen bleibt Thema und hat viele Gesichter; deshalb wollen wir die Plätze in den Frauenhäusern gezielt ausbauen und Gewalt im Internet wirksam bekämpfen. Mehr

Erwerbslose, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Auf ihrer Klausur in Leipzig diskutiert die Linksfraktion intensiv darüber, wie man Bürgerbeteiligung und Partizipation stärken kann. Das zweite Schwerpunktthema des Wochenendes sind Maßnahmen, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Mehr

©Istockphoto/ARTQU

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ändern das Betriebegesetz und machen das Stadtwerk zum Motor der Energiewende. „Die CDU hat das Stadtwerk durch ihre Blockade zu einem Nischendasein verdammt, das ändert die rot-rot-grüne Koalition jetzt.“, sagte unser Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf in der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung. Mehr

Pressemeldung
24. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Aufklärung statt Impfpflicht

Durchimpfungsrate der Bevölkerung in Berlin beträgt etwa 92 Prozent  mehr

 
24. März 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl  mehr

 
21. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Frohes Newroz-Fest

Newroz-Fest wird von mehr als 300 Millionen Menschen und seit mehr als 3000 Jahren zelebriert  mehr

 
21. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Werbung für Tegel ist Irreführung der Öffentlichkeit

Angesichts des voraussichtlich erfolgreichen Volksbegehrens »Berlin braucht Tegel«  mehr

 
17. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Mehr Lohn und mehr Chancen für Frauen

Equal Pay Day am 18. März 2017  mehr

 
10. März 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Auf dem Weg zum Online-Bürgeramt

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr