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Carola Bluhm

Doppelhaushalt ist Fahrplan für eine soziale, ökologische und nachhaltige Stadt mehr

Alle Abgeordneten auf einen Blick
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns viel vorgenommen: Berlin wieder zum Funktionieren zu bringen, Schulen zu sanieren und neue zu bauen, Armut zu bekämpfen, den steigenden Mieten und Verdrängung entgegenzutreten und eine ökologische Energie- und Verkehrswende einzuleiten. Auch wenn noch viel zu tun bleibt, konnten etliche Vorhaben bereits beschlossen oder umgesetzt werden. Mehr

69.972 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Der kommende Doppelhaushalt 2018/2019 bildet die Grundlage dafür, das anspruchsvolle rot-rot-grüne Koalitionsprogramm umzusetzen. Der Senat hat in seinem Haushaltsentwurf viele Schwerpunkte bereits gesetzt, wie milliardenschwere Investitionen in Schulbau und Sanierung, Ausbau des Radverkehrs und Aufstockung des Personals in der öffentlichen Verwaltung. Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün haben nun weitere Schwerpunkte für den Haushalt vorgestellt. Mehr

Rot-Rot-Grün will den Sanierungsstau an den Schulen beheben und 59 neue Schulen bauen. Dafür müssen in den nächsten zehn Jahren 5,5 Milliarden Euro investiert werden. Gleichzeitig tritt die Schuldenbremse in Kraft. Deshalb soll eine öffentliche Gesellschaft für Schulbau und Sanierung aufgebaut werden, die Kredite aufnehmen kann. Hier dokumentieren wir unsere Antwort auf einen offenen Brief von GIB e.V. und beantworten offene Fragen. Mehr

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wie kann ein LINKES, solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht aussehen, durch das Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe gewährleistet wird? Die Vorsitzenden von sechs Landtagsfraktionen der LINKEN haben dazu ein Konzept entwickelt, das im Frühsommer dieses Jahres veröffentlicht wurde. Mehr

Pressemeldung
15. Dezember 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

CFM 2019 in öffentliches Eigentum überführen

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
13. Dezember 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Digitaler, gerechter und nachhaltiger

So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft  mehr

 
11. Dezember 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Ein Schritt in die falsche Richtung

Die europäische Militarisierungs-Union  mehr

 
8. Dezember 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Perfektes Weihnachten für alle bei Hasse & Wrede

Produktion bleibt am Standort Marzahn erhalten  mehr

 
7. Dezember 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

General Electric Standorte in Berlin müssen erhalten bleiben!

Kampf für den Erhalt der bedrohten Stellen in Berlin  mehr

 
1. Dezember 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr