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Harald Wolf

Vorrang für den öffentlichen Verkehr, Radfahrer und Fußgänger mehr

Wem gehört die Smart City?
Diskussion 3.5.17, 18 Uhr

Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen ist einer der größten Anbieter auf dem Berliner Mietenmarkt. Der Versuch den Mietspiegel juristisch anzugreifen oder Beschwerden über mangelnde Instandhaltung und hohe Betriebskosten, sorgten für Schlagzeilen. Grund genug, sich intensiver mit der Unternehmens- und Finanzierungsstrategie des Konzerns auseinander zusetzen. MEHR

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Erstmalig wird in Berlin die Grundlage für ein Gesetz gemeinsam in einem Dialogprozess von der zuständigen Senatsverwaltung, den Initiatoren des Volksentscheids, den Koalitionsfraktionen, dem ADFC-Berlin und dem BUND erarbeitet. Der Dialog Radgesetz hat jetzt seine Eckpunkte vorgestellt. MEHR

Erwerbslose, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Endlich sind die Zeiten vorbei, in denen die Infrastruktur Berlins auf Verschleiß gefahren wurde. Die rot-rot-grüne Koalition startet nun die dringend benötigte Investitionsoffensive und hat einen Nachtragshaushalt beschlossen. Und mit dem wird kräftig investiert: in Schulbau und -sanierung, den Wohnungsbau, für mehr Personal in den Bezirken und für mehr Kitaplätze.  Mehr

Auf ihrer Klausur in Leipzig diskutiert die Linksfraktion intensiv darüber, wie man Bürgerbeteiligung und Partizipation stärken kann. Das zweite Schwerpunktthema des Wochenendes sind Maßnahmen, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Mehr

Pressemeldung
7. April 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
29. März 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
28. März 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Hochschulverträge ermöglichen gute Arbeit und bessere Bildung

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
28. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Debatte ohne Ressentiments führen

Eindeutig Position beziehen und sexuelle Vielfalt respektieren  mehr

 
24. März 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Aufklärung statt Impfpflicht

Durchimpfungsrate der Bevölkerung in Berlin beträgt etwa 92 Prozent  mehr

 
24. März 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl  mehr