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Michail Nelken

FDP betreibt Etikettenschwindel mehr

17.10. Konferenz zur Reservierungsquote
Alle Stadttouren auf einen Blick
Das war der 8. Queerempfang
Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

Als Flughafen mitten in der Innenstadt ist TXL nicht mehr zeitgemäß. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind immensen Lärm- und Schadstoffbelastungen ausgesetzt. Um 300.000 Menschen davon zu entlasten, wollen wir, dass TXL nach der Eröffnung des BER geschlossen wird. Auf den frei werdenden Flächen sollen neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen und Parks entstehen. Der Platz wird für die Entwicklung Berlins dringend gebraucht. Mehr

Der Entwurf für den neuen Haushalt ist die Grundlage für das anspruchsvolle Programm der rot-rot-grünen Koalition. Wir haben uns vorgenommen, Berlin wieder auf die Beine zu bringen, Mietsteigerungen und Verdrängung entgegenzuwirken, die öffentliche Infrastruktur in Schuss zu bringen, Krankenhäuser, Schulen, Kitas zu bauen und zu sanieren und die soziale Infrastruktur auszubauen. Mehr

65.142 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

Wohnungen, ein Industriepark, Gewerbe und ein Hochschulstandort. All das ist auf dem Gelände des Flughafens Tegel möglich, wenn dieser geschlossen wird. Im Rahmen unserer Reihe Stadtansichten haben die Abgeordnete aus Reinickendorf Katina Schubert und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf sich die Nachnutzungspläne für das Gelände vor Ort angesehen. Dazu eingeladen, uns die Pläne zu erläutern, haben wir die zuständige Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher. Mehr

Mit der von Rot-Rot-Grün beschlossenen Gesetzesänderung erfüllt Berlin als erstes Bundesland eine langjährige Forderung der Bildungsgewerkschaften. Das Gehalt der neu eingestellten Lehrkräfte an Grundschulen wird deutlich erhöht und damit an das Niveau von Lehrkräften an Oberschulen angeglichen. Es ist die lange fällige Anerkennung für ihre engagierte Arbeit für die Bildung und Erziehung der Kinder . MehR

Der aus unserer Sicht unverhältnismäßige Polizieiensatz bei der Räumung der Friedelstraße 54 bedarf der parlamentarischen Aufklärung. Diese wollen wir auf verschiedenen Ebenen vorantreiben. Wir haben unsere offenen Fragen in schriftlichen Anfragen an den Innensenat gerichtet. Gleichzeitig sammeln wir Berichte und Material der Vorfälle während des Polizeieinsatzes und werden diese an den Innensenator übergeben. Mehr

Pressemeldung
22. September 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben, jetzt!

Gemeinsamer Entschließungsantrag von sieben Landesregierungen Deutschlands  mehr

 
21. September 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Berlin mit Änderung des Energiewendegesetzes Vorreiter im Klimaschutz

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen  mehr

 
20. September 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Mietpreisbremse: Sorge um Ungleichbehandlung der Eigentümer deplatziert und unbegründet

Richterlicher Hinweisbeschluss des Landgerichts Berlin vom 14.09.2017  mehr

 
19. September 2017 Aus dem Abgeordnetenhaus

Akzeptanz und Selbstbestimmung unterschiedlicher sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten braucht Fakten und keine Unterstellungen

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  mehr

 
9. September 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Zuverlässig für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit

Beratungen der LINKEN-Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern, dem Bund und dem Europäischen Parlament  mehr

 
1. September 2017 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Ein frohes und geruhsames Opferfest!

Dass wir uns nicht beirren lassen, friedlich und solidarisch zusammenzuleben  mehr