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Daten- und Verbraucherschutz

Anträge
3. Mai 2017 Steffen Zillich

Einsetzung eines Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie, zur Umsetzung des E-Governmentgesetzes Berlin, von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG und für Datenschutz und Informationsfreiheit (IKTG13Dat)

Drs. 18/0303 - Der bisherige Unterausschuss des Innenausschusses soll künftig ein eigenständiger Ausschuss sein und damit mehr Gewicht erhalten.  mehr

 
Reden
12. Januar 2017 Niklas Schrader

Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2015

Frau Smoltczyk, mit Ihrem Bericht haben Sie wieder einmal den Beweis erbracht, wie wichtig die Institution der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist. Wenn man sich das durchliest, dann sieht man auch, dass Sie... mehr

 
Anfragen
6. Mai 2017 Niklas Schrader

SMS - Informationsmodul für Funkzellenabfragen

Drucksache 18/10891 - Wie ist der Planungsstand des Senats hinsichtlich der Einrichtung eines SMS-Benachrichtigungssystems für Betroffene von Funkzellenabfragen in Berlin? mehr

 
28. März 2017 Niklas Schrader

Datenschutz in Immobilienunternehmen

Drucksache 18 / 10 542 - 1. Liegen dem Senat Erkenntnisse über Datenschutzverstöße von Immobilienunternehmen und Wohnungsbaugesellschaften, insbesondere bei der Einhaltung von technischen Datenschutzstandards, vor und wenn ja,... mehr

 
14. März 2017 Niklas Schrader

Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis – Bilanz 2016

1. Wie viele Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wurden 2016 an öffentliche Stellen des Landes Berlin und andere unter das IFG fallende Einrichtungen gestellt? In wie vielen Fällen wurde dabei eine Auskunft... mehr