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Daten- und Verbraucherschutz

Anträge
3. Mai 2017 Steffen Zillich

Einsetzung eines Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie, zur Umsetzung des E-Governmentgesetzes Berlin, von Artikel 13 Abs. 6 GG sowie § 25 Abs. 10 ASOG und für Datenschutz und Informationsfreiheit (IKTG13Dat)

Drs. 18/0303 - Der bisherige Unterausschuss des Innenausschusses soll künftig ein eigenständiger Ausschuss sein und damit mehr Gewicht erhalten.  mehr

 
Reden
23. Oktober 2017 Niklas Schrader

Datenschutz ist kein Selbstzweck

Datenschutz ist kein Selbstzweck. Datenschutz ist auch kein Thema, mit dem sich nur Spezialisten und Nerds beschäftigen sollten. Mangelnder Datenschutz kann dazu führen, dass so grundlegende demokratische Rechte wie die... mehr

 
12. Januar 2017 Niklas Schrader

Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2015

Frau Smoltczyk, mit Ihrem Bericht haben Sie wieder einmal den Beweis erbracht, wie wichtig die Institution der Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit ist. Wenn man sich das durchliest, dann sieht man auch, dass Sie... mehr

 
Anfragen
10. Oktober 2017 Niklas Schrader

Big Data im BKA – wie viele Daten von Berliner*innen hat die Polizei übermittelt?

Drucksache 18 / 12 267 - 1. Von wie vielen Personen, welche die Berliner Polizei als Tatverdächtige gespeichert hat, wurden jeweils in den Jahren seit 2011 im Rahmen kriminaltaktischer Anfragen (KTA) personenbezogene Daten auf... mehr

 
22. August 2017 Niklas Schrader

Die Datenbank von „World-Check“

Drucksache 18 / 11 911 - Worum handelt es sich nach Kenntnis des Senats bei der Datenbank bzw. Plattform „World-Check“? mehr

 
6. Mai 2017 Niklas Schrader

SMS - Informationsmodul für Funkzellenabfragen

Drucksache 18/10891 - Wie ist der Planungsstand des Senats hinsichtlich der Einrichtung eines SMS-Benachrichtigungssystems für Betroffene von Funkzellenabfragen in Berlin? mehr