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Debatte

Themen
06. Juni 2017

Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz

Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb braucht es ein solidarisches und modernes Einwaderungs- und Integrationsrecht. Im Auftrag der Fraktionsvorsitzenden von sieben Landtagsfraktionen der LINKEN hat eine Projektgruppe ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz erarbeitet. mehr 

 
18. August 2016 Debatte

Anders besser Regieren

In Berlin wächst die Wahrscheinlichkeit, dass es Verhandlungen über ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und Linken gibt. Warum und wie dies eine gute Regierungskonstellation für die Stadt werden könnte, stellen wir hier zur Diskussion. mehr 

 
17. August 2015 Wir haben Berlins Tafelsilber nicht verhökert

Warum wir sparten

Im Abgeordnetenhaus wird ab September über den neuen Haushalt von Berlin für 2016/2017 beraten. Wenn wir dabei den Senat kritisieren, wird von der CDU immer gern behauptet, dass unsere Sparpolitik unter Rot-Rot Schuld an den Problemen heute sei. Bei der Gelegenheit erinnern wir gerne mal daran, wie es damals zuging. Weshalb wir gezwungen waren zu mehr 

 
27. Juni 2014 Diskussion über zehn rot-rote Regierungsjahre

Einladung zur Debatte

Mit zwei Jahren Abstand zur eigenen Regierungsbeteiligung hat die Fraktion in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Landesvorstand am 24. Juni 2014 eine Diskussion über die zehn rot-roten Regierungsjahre von 2001 bis 2011 begonnen. Dazu wurde dieses Diskussionspapier erstellt, das der Ergänzung und natürlich auch dem Widerspruch offen steht. Wir bitten, mehr