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06.06.2017

Konzept für ein LINKES Einwanderungsgesetz

Die große Zahl von Schutzsuchenden, die vor allem seit 2014 nach Deutschland gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutschland ist ein Einwanderungsland. Kann es ein linkes Konzept für ein solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht geben? Ein Einwanderungsrecht, dass die „Festung Europa“ nicht zum Einsturz bringen, aber in einem wichtigen Einwanderungsland in der Mitte Europas Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe gewährleisten kann? Die Vorsitzenden von sechs Landtagsfraktionen der LINKEN sind der Auffassung, es muss möglich sein. Eine Projektgruppe hat in ihrem Auftrag ein Konzept für ein linkes Einwanderungsrecht erarbeitet. DIE LINKE hat als politisch gestaltende Partei die Verantwortung, Fragen von BürgerInnen und den Menschen, die zu uns kommen, konkret zu beantworten. Die Geschichte der Migration und der Menschen zeigt, warum Einwanderungsrecht von links gedacht werden muss.

Simone Oldenburg, Fraktion DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Udo Wolf & Carola Bluhm,  Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus
Swen Knöchel,  Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
Ralf Christoffers,  Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag
Rico Gebhardt,  Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

KONZEPTION EINER LINKEN FLÜCHTLINGS- UND EINWANDERUNGSGESETZGEBUNG
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