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Demokratie und Bürgerbeteiligung

Reden
26. Januar 2017 Michael Efler

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid

Ich danke der FDP-Fraktion ausdrücklich für die Einbringung dieses Gesetzentwurfs, denn offensichtlich haben Sie jetzt auch erkannt, dass der Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün hervorragende Inhalte enthält. mehr

 
Anfragen
10. Mai 2017 Hendrikje Klein, Katrin Möller

Kinder- und Jugendbeteiligung in Berlin: Kinder- und Jugendparlamente in den Bezirken

Drucksache 18 / 10 948 - 1. Wie viele und welche Bezirke haben Kinder- und Jugendparlamente? mehr

 
10. Mai 2017 Hendrikje Klein, Katrin Möller

Kinder- und Jugendbeteiligung in Berlin: Organisations-und Unterstützerstrukturen vor Ort

Drucksache 18 / 10 949 - 1. Durch welche Strukturen, wie z.B. Kinder- und Jugendbüros, Koordinierungsstellen o.ä., wird die Kinder- und Jugendbeteiligung in den Bezirken organisiert und fachlich gesichert? (bitte bezirklich... mehr

 
10. Mai 2017 Hendrikje Klein, Katrin Möller

Kinder- und Jugendbeteiligung in Berlin

Drucksache 18 / 10 950 - Wie bewertet der Senat die gegenwärtigen Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in Berlin auch angesichts der Aussagen des 15. Kinder- und Jugendberichts über deren wachsende Bedeutung? mehr

 
Themen
24. Februar 2017 Klausur in Leipzig

Partizipation und Bürgerbeteiligung in Berlin stärken

Die Partizipation möglichst aller Menschen an politischen Prozessen zu ermöglichen und Bürgerbeteiligung zu stärken, ist für die Linksfraktion ein Querschnittsthema, dass sich durch alle politischen Bereiche zieht. Deswegen haben wir auf der Klausur der Linksfraktion in Leipzig in drei Modulen verschiedene Aspekte des Themas Beteiligung beleuchtet. mehr 

 
21. November 2014 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Zur Zukunft der direkten Demokratie in Berlin

Nach ihrem Scheitern beim Volksentscheid über das Tempelhofer Feld haben der Senat und die Koalition aus SPD und CDU viel darüber gesprochen, Lehren daraus zu ziehen und zukünftig die Bürgerinnen und Bürger besser zu beteiligen. Im Zuge einer möglichen Olympiabewerbung wird nun über eine Bürgerbefragung diskutiert. mehr 

 
24. September 2014 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Ein zweiter Frühling der direkten Demokratie

Mehr direkte Demokratie kündigten SPD und CDU nach ihrer Tempelhof-Niederlage an. Dann versprachen sie, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Olympiabewerbung ernsthaft zu beteiligen, haben aber keinen Vorschlag, der dies seriös ermöglicht. Wir haben deshalb ein Konzept zur Reform der Volksgesetzgebung vorgelegt. Konzept mehr