Zurück zur Startseite

Sozialpolitik

Anträge [PDF]
5. September 2017 Stefanie Fuchs

Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin verbessern

Drs. 18/0503 - Die Stadt Berlin benötigt ein Gesamtkonzept, wie die Situation der obdachlosen Menschen verbessert werden kann und wie die Regelversorgung den veränderten Bedingungen in der Stadt angepasst werden muss. Mit dem... mehr

 
Reden
26. Januar 2017 Stefanie Fuchs

Kältehilfe

Ich habe das Gefühl, dass Sie, die AfD-Fraktion, hier mit billigsten Mitteln versuchen, sich auf dem Rücken der Wohnungslosen unserer Stadt zu profilieren.  mehr

 
Anfragen
5. Januar 2018 Stefanie Fuchs

Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen

Drucksache 18 / 12 934 - 1. Wie viele Beschwerden zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung sind bis jetzt im Jahre 2017 erhoben worden und wie hat sich die Zahl der Beschwerden seit 2013 entwickelt? mehr

 
22. Dezember 2017 Carsten Schatz

Verpflegungsgeld

Drucksache 18 / 12 785 - 1. Warum ist der Senat von Berlin nicht bereit, das Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 24.02.2016, Az.: L 16 R 649/14, und das Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 13.10.2016, Az.: L 3 RS 11/15, als eine... mehr

 
15. Dezember 2017 Steffen Zillich, Manuela Schmidt

Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit

Drucksache 18 / 12 722 - Wann konkret erfolgt das schon mehrfach angekündigte Rundschreiben der Sozialverwaltung zur Umsetzung des Budgets für Arbeit gem. § 61 SGB IX n.F.? mehr

 
Themen
15. Januar 2018

Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe

Die Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin steigt seit Jahren an und auch die Struktur hat sich deutlich gewandelt. Auf der 1. Strategiekonferenz Wohnungslosenhilfe wurde deshalb auf Einladung der Sozialsenatorin Elke Breitenbach begonnen, eine Strategie zur Verbesserung der Lage von wohnungslosen Menschen in Berlin zu erarbeiten. mehr