Zurück zur Startseite

Sozialpolitik

Anträge [PDF]
5. September 2017 Stefanie Fuchs

Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin verbessern

Drs. 18/0503 - Die Stadt Berlin benötigt ein Gesamtkonzept, wie die Situation der obdachlosen Menschen verbessert werden kann und wie die Regelversorgung den veränderten Bedingungen in der Stadt angepasst werden muss. Mit dem... mehr

 
Reden
26. Januar 2017 Stefanie Fuchs

Kältehilfe

Ich habe das Gefühl, dass Sie, die AfD-Fraktion, hier mit billigsten Mitteln versuchen, sich auf dem Rücken der Wohnungslosen unserer Stadt zu profilieren.  mehr

 
Anfragen
6. Oktober 2017 Stefanie Fuchs

Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus – gute (Ver)besserung?

Drucksache 18 / 12 223 - In welchen Bezirken wurden seit dem 01.01.2016 Assistenzleistungen im Krankenhaus in welcher Höhe in Rechnung gestellt?  mehr

 
14. September 2017 Stefanie Fuchs

Verzicht auf Sozialleistungen gemäß § 46 Abs. 1 SGB I zum Zwecke der Härtefallbefreiung beim Rundfunkbeitrag

Drucksache 18 / 12 103 - Wie viele Menschen haben seit 2015 gemäß § 46 Abs. 1 SGB I auf Ansprüche auf Sozialleistungen im Sinne der §§ 18 ff. SGB I verzichtet, um eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht als besonderer... mehr

 
24. August 2017 Stefanie Fuchs

Behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche

Drucksache 18 / 11 922 - Wie viele Anträge auf Kostenübernahme für einen Gebärdendolmetscher (vor allem nach §17 SGB I und §19 SBG X) wurden in den Jahren 2013-2016 gestellt? Bitte nach Bezirken und Land Berlin/Integrationsamt... mehr