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Stadtentwicklung

Anträge
19. Oktober 2017 Katalin Gennburg, Harald Gindra

Neues Berliner Tourismuskonzept für einen stadtverträglichen und nachhaltigen Tourismus

Drs. 18/0581 - Vor dem Hintergrund steigender Besucherzahlen und eines immer intensiver genutzten Stadtraums mit verschiedenen Nutzungsinteressen erscheint es immer notwendiger, für die Auswirkungen touristischer Nutzungen und die daraus resultierenden Konflikte in den Kiezen kooperative und stadtverträgliche Lösungen zu finden. Dies soll ein vom Senat zu erarbeitendes Tourismuskonzept leisten. mehr

 
13. Juli 2017 Katalin Gennburg

Bahnflächen für verkehrliche Nutzungen sichern und freigestellte Bahnflächen für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung nutzen

Drs 18/0465 - Der Senat wird aufgefordert, derzeit ungenutzte Bahnflächen in seine strategische Stadtentwicklungsplanung einzubeziehen. Sie sollen z.B. in einem öffentlich zuggänglichen Kataster erfasst werden. Zudem soll der Ankauf entwidmeter Bahnflächen stets geprüft werden – auch aus strategischen Gründen der Bevorratung zur Erfüllung der Aufgaben Berlins in absehbarer Zeit (insbesondere der sozialen Wohnraumversorgung, der Errichtung sozialer Infrastruktur, des Abbaus von Defiziten in der G mehr

 
27. März 2017 Katalin Gennburg

Verkaufsstopp bei der BImA zum Höchstpreis erwirken – Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht für Kommunen zum Verkehrswert oder darunter stärken

Drs. 18/0237 - Mit der Bundesratsinitiative ist beabsichtigt, die Liegenschaftspolitik grundsätzlich zugunsten der sozialen Wohnraumversorgung neu auszurichten. Der Bund soll Immobilien, die für das Wohnen geeignet sind (Grundstücke, Gebäude mit Wohnungen, Appartements, Wohnheime u. ä.), grundsätzlich in seinem Vermögen behalten bzw. den Kommunen Vorkaufsrecht und Erstzugriffsrecht zum Verkehrswert oder darunter gewähren. mehr

 

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Reden
16. November 2017 Katalin Gennburg

Mit Vorkaufsrecht Mieter vor Spekulation schützen

Insbesondere Friedrichshain-Kreuzberg hat mehrmals das Vorkaufsrecht in Anspruch genommen, um Mieter vor einer Übernahme ihrer Häuser durch oft spekulative Anleger zu schützen. mehr

 
14. September 2017 Katalin Gennburg

Verkäufe zu Höchstpreisen bei der BImA stoppen

Auch die BImA verwehrt Berlin Handlungsspielräume, insbesondere bei der sozialen Wohnraumversorgung und bei der sozialen Stadtentwicklungspolitik. Deswegen gibt es diesen Antrag. mehr

 
Anfragen
24. November 2017 Katalin Gennburg

Verbilligte Abgabe von Bauland in Berlin und Brandenburg

Drucksache 18 / 12 590 - Wie bewertet der Senat die „Wohnungsbau-Offensive“ und die „Bauland-Offensive“ des Bundes und wie wirkt sie in Berlin? mehr

 
20. November 2017 Kristian Ronneburg

Aktueller Stand auf dem Gut Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 481 - Warum konnte bisher nicht der Übertragungsprozess der Flächen an das kommunale Wohnungsunternehmen GESOBAU abgeschlossen werden? mehr

 
13. November 2017 Katalin Gennburg, Stefanie Fuchs

Riviera und Gesellschaftshaus: was sagt der Landesdenkmalrat?

Drucksache 18 / 12 419 - Hat sich der Landesdenkmalrat in seiner Sitzung am 06. Oktober 2017 mit der aktuellen Situation (u. a. positiv beschiedener Bauvorbescheid) zu den beiden Denkmalen Riviera und Gesellschaftshaus in Grünau... mehr

 
Themen
16. August 2017

Stadtansichten: Die Zukunft liegt in Tegel

Wohnungen, ein Industriepark, Gewerbe und ein Hochschulstandort. All das ist auf dem Gelände des Flughafens Tegel möglich, wenn dieser geschlossen wird. Katina Schubert und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf haben sich die Nachnutzungspläne vor Ort angesehen. Dazu eingeladen haben wir die zuständige Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher. mehr 

 
23. Juni 2017

Mit uns unterwegs durch die Stadt

Berlin verändert sich an allen Ecken und Enden. Was die Menschen, die in den verschiedenen Kiezen leben und arbeiten, bewegt und was getan werden muss, um bestimmte Entwicklungen zu stärken, andere zu verhindern, macht unsere Fraktion jetzt schon im dritten Jahr in der Sommerpause zum Thema. Unsere Abgeordneten laden Sie herzlich zu ihren Stadtführungen mehr 

 
12. Mai 2017

Stadtansichten: Wem gehört die Smart City?

Über die Themen Smart City und Digitalisierung als Herausforderungen für eine sozial-ökologische Stadtentwicklungspolitik wurde am 3. Mai 2017 auf Einladung unserer Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City Katalin Gennburg, diskutiert. Dabei waren Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen aus Stadtforschung und digitaler Ökonomie. mehr 

 
05. September 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Stadtführung Pankower Tor

Zusammen mit Eigentümer und Investor Kurt Krieger, interessierten Bürgerinnen und Bürgern, sowie Pankower DIE LINKE Politikern besuchten Katrin Lompscher und Udo Wolf das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow. Hier soll ein neues Stadtviertel entstehen, das berlinweit derzeit größte Stadtentwicklungsprojekt in privater Hand. mehr