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Verkehr

Anträge [pdf]
5. September 2017 Harald Wolf

Mehr Regionalverkehr auf die Schiene

Drs. 18/0504 - Wir fordern den Senat auf, alle erforderlichen Schritte durchzuführen, um eine Wiederinbetriebnahme der S-Bahn von Spandau ins Havelland (Express-S-Bahn), der Potsdamer Stammbahn, der Kremmener Bahn... mehr

 
13. Juli 2017 Harald Wolf

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

Drs. 18/0466 - Wir fordern den Senat auf, in Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg ein Konzept zur Ertüchtigung und zum Erhalt des Mauerweges zu erarbeiten. Ziele sollen die Beseitigung schadhafter Stellen, die Behebung... mehr

 
13. Juni 2017 Harald Wolf

Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel „Otto-Lilienthal“ (TXL)

Drs. 18/0391 - Wir rufen die Berliner Bevölkerung dazu auf, beim Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ mit NEIN und damit für die Schließung des innerstädtischen Flughafens zu stimmen. Mit der Schließung werden 300.000 Menschen... mehr

 
10. Mai 2017 Harald Wolf

Autobahnprivatisierung verhindern

Drs. 18/0331 - Der Senat wird aufgefordert, auf Bundesebene in geeigneter Weise tätig zu werden, um eine Privatisierung von Autobahnen und Bundesfernstraßen wirksam auszuschließen. mehr

 
Reden
28. September 2017 Harald Wolf

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen

Ein Kilometer Straßenbahn ist 10 bis 15-mal günstiger als ein Kilometer U-Bahn, und auf bestimmten Strecken haben Sie eine ähnliche Beförderungsleistung.  mehr

 
28. September 2017 Udo Wolf

Schlussfolgerungen aus dem Tegel-Volksentscheid

Alle wissen, dass Berlin eine Offenhaltung Tegels nur erreichen kann, wenn es eine Zustimmung Brandenburgs und des Bundes gibt. Und auch dann nur unter Überwindung einiger weiterer schwerwiegender juristischer Hürden. mehr

 
14. September 2017 Udo Wolf

Tegel für die Zukunft öffnen

Einen Volksentscheid für so billige wahltaktische und parteipolitische Manöver zu missbrauchen wie die FDP, das kann man machen und ist nicht verboten. Man darf es aber abstoßend finden, und es ist vor allem politisch unseriös... mehr

 
Anfragen
20. Oktober 2017 Tobias Schulze

Sicher Rad fahren auf den Magistralen in Wedding und Gesundbrunnen

Drucksache 18 / 12 328 - In welchem Zeitraum plant die BVG die Tunnelsanierung auf der U-Bahnlinie 6 entlang der Müllerstraße? mehr

 
20. Oktober 2017 Anne Helm, Niklas Schrader, Harald Wolf

Fahrradtote in Berlin

Drucksache 18 / 12 361 - Wie viele Verkehrsunfälle registrierten die Berliner Polizeibehörden in Berlin in den letzten fünf Jahren bis heute (bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln)? mehr

 
11. Oktober 2017 Ines Schmidt, Marion Platta

Fluglärm auch östlich von Tegel unüberhörbar – aber auch gemessen?

Drucksache 18 / 12 259 - Nach welchen Prinzipien erfolgen die Standortwahl und die Technik zur Fluglärmmessung am Standort Tegel in westlicher und östlicher Richtung der Flugbahnen? mehr

 
Themen
28. September 2017 Rede von Udo Wolf

Tegel schließen

Als Verfechter der direkten Demokratie nehmen wir das Ergebnis des Volksentschiedes natürlich ernst. 56,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich dafür ausgesprochen, dass der Senat sich für die dauerhafte Offenhaltung Tegels einsetzen soll. Gleichzeitig haben wir von Beginn der Debatte an betont, dass die Rechtslage nach dem Volksentscheid mehr 

 
06. April 2017 Gemeinsame Presseinformation

Dialog Radgesetz schließt wichtige Etappe ab

Erstmalig wird in Berlin die Grundlage für ein Gesetz gemeinsam in einem Dialogprozess von der zuständigen Senatsverwaltung, den Initiatoren des Volksentscheids, den Koalitionsfraktionen, dem ADFC-Berlin und dem BUND erarbeitet. Der Dialog Radgesetzt hat jetzt seine Eckpunkte vorgestellt. mehr 

 
24. August 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Delayed – Der große Flughafen-Bluff

In unserer aktuellen Broschüre formuliert Jutta Matuschek die wichtigsten Ergebnisse unseres Sondervotums und ihre Erkenntnisse aus der jahrelangen Arbeit im Untersuchungsausschuss BER. mehr