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Verkehr

Anträge [pdf]
20. Dezember 2017 Harald Wolf

Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)

Drs. 18/0726 - Der Senat wird aufgefordert, sich gegenüber der deutschen Bundesregierung und dem Vorstand der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass das im Dezember 2012 unterzeichnete Deutsch-Polnische Abkommen für die... mehr

 
15. Dezember 2017 Harald Wolf, Kristian Ronneburg

Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe

Drs. 18/0723 - Der Senat wird aufgefordert, sich für eine wirksame Reduzierung der Schadstoffemissionen durch Schiffe auf den Berliner Gewässern einzusetzen. Insbesondere für große Fahrgastschiffe und Güterschiffe sind hierzu... mehr

 
15. Dezember 2017 Harald Wolf

Rad- und Wanderweg an der Spree schnellstmöglich fertig stellen

Drs. 18/0725 - Der von den Spreequellen bis nach Berlin führende Spree-Radweg hat nicht nur für Wander*innen und Fernradfahrer*innen große Bedeutung, sondern ist auch innerhalb des Stadtgebietes eine wesentliche Ergänzung des... mehr

 
5. September 2017 Harald Wolf

Mehr Regionalverkehr auf die Schiene

Drs. 18/0504 - Wir fordern den Senat auf, alle erforderlichen Schritte durchzuführen, um eine Wiederinbetriebnahme der S-Bahn von Spandau ins Havelland (Express-S-Bahn), der Potsdamer Stammbahn, der Kremmener Bahn... mehr

 
Reden
14. Dezember 2017 Harald Wolf

Haushalt für Verkehr

Die Mehrheit in dieser Stadt fährt im ÖPNV. Die Mehrheit in dieser Stadt geht zu Fuß. Die Mehrheit in dieser Stadt fährt Fahrrad. Für die machen wir Politik.  mehr

 
30. November 2017 Kristian Ronneburg

FDP will keine »Begegnungszonen«

Diesen Antrag haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP, im Mai dieses Jahres eingebracht, und man muss leider konstatieren, dass hier von Ihrer Fraktion wieder einmal Effekthascherei betrieben wurde, denn von einem... mehr

 
30. November 2017 Michail Nelken

Aktuelle Entwicklung am BER

In der letzten Woche gab es Medienberichte über neuerliche Bauverzögerungen auf dem BER, die den Terminplan gefährden würden. Diese würden sich aus ganz geheimen Gutachterberichten ablesen lassen – so lautete die Meldung. mehr

 
Anfragen
10. Januar 2018 Sebastian Schlüsselburg

Den Osten nicht abhängen – Überlastung der Landsberger Allee und Realisierungschancen der U-Bahnlinie 11?

Drucksache 18 / 12 933 - Wie hat sich die Einwohnerzahl in den Planungsräumen entlang der Landsberger Allee in den vergangenen zehn Jahren entwickelt und wie wird sie sich auf Grundlage welcher verfügbaren Daten und Prognosen... mehr

 
6. Januar 2018 Carsten Schatz

Neuer Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Friedrichshagen

Drucksache 18 / 12 936 - Wann werden alle Bauarbeiten, die momentan am Vorplatz des S-Bahnhof Friedrichshagen bestehen, beendet sein, um eine akzeptable Begehung auch mit Fahrrad oder Kinderwagen zu ermöglichen? mehr

 
4. Januar 2018 Kristian Ronneburg

Zukunft der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 18 / 12 878 - Welche Planungen verfolgt der Senat hinsichtlich einer Integration der Seilbahn „Gärten der Welt – Berlin“ in den öffentlichen Personennahverkehr? mehr

 
Themen
28. September 2017 Rede von Udo Wolf

Tegel schließen

Als Verfechter der direkten Demokratie nehmen wir das Ergebnis des Volksentschiedes natürlich ernst. 56,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben sich dafür ausgesprochen, dass der Senat sich für die dauerhafte Offenhaltung Tegels einsetzen soll. Gleichzeitig haben wir von Beginn der Debatte an betont, dass die Rechtslage nach dem Volksentscheid mehr 

 
06. April 2017 Gemeinsame Presseinformation

Dialog Radgesetz schließt wichtige Etappe ab

Erstmalig wird in Berlin die Grundlage für ein Gesetz gemeinsam in einem Dialogprozess von der zuständigen Senatsverwaltung, den Initiatoren des Volksentscheids, den Koalitionsfraktionen, dem ADFC-Berlin und dem BUND erarbeitet. Der Dialog Radgesetzt hat jetzt seine Eckpunkte vorgestellt. mehr 

 
24. August 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Delayed – Der große Flughafen-Bluff

In unserer aktuellen Broschüre formuliert Jutta Matuschek die wichtigsten Ergebnisse unseres Sondervotums und ihre Erkenntnisse aus der jahrelangen Arbeit im Untersuchungsausschuss BER. mehr