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Verkehr

Anträge [pdf]
13. Juli 2017 Harald Wolf

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

Drs. 18/0466 - Wir fordern den Senat auf, in Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg ein Konzept zur Ertüchtigung und zum Erhalt des Mauerweges zu erarbeiten. Ziele sollen die Beseitigung schadhafter Stellen, die Behebung... mehr

 
13. Juni 2017 Harald Wolf

Stellungnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel „Otto-Lilienthal“ (TXL)

Drs. 18/0391 - Wir rufen die Berliner Bevölkerung dazu auf, beim Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ mit NEIN und damit für die Schließung des innerstädtischen Flughafens zu stimmen. Mit der Schließung werden 300.000 Menschen... mehr

 
10. Mai 2017 Harald Wolf

Autobahnprivatisierung verhindern

Drs. 18/0331 - Der Senat wird aufgefordert, auf Bundesebene in geeigneter Weise tätig zu werden, um eine Privatisierung von Autobahnen und Bundesfernstraßen wirksam auszuschließen. mehr

 
28. März 2017 Harald Wolf

Bericht über zeitnah zu realisierende Straßenbahn-Neubaumaßnahmen in Berlin

Drs. 18/0249 - Der Senat wird aufgefordert, dem Abgeordnetenhaus halbjährlich über den Sachstand von vier Straßenbahn-Neubaumaßnahmen, die zeitnah realisiert werden sollen, zu berichten und die Vorbereitung der entsprechenden... mehr

 
Reden
22. Juni 2017 Kristian Ronneburg

Erhaltungsmanagement für Straßen und Brücken (2. Lesung)

Wir wollen als rot-rot-grüne Koalition endlich ein Erhal-tungsmanagementsystem für die Straßen und Brücken unserer Stadt. Erfreulicherweise hat die Debatte in den Ausschüssen und im Plenum gezeigt, dass es bei der Frage der... mehr

 
22. Juni 2017 Udo Wolf

Tegel schließen - für ein lebenswertes Berlin

Wir wollen, dass Tegel geschlossen wird, wenn der BER in Betrieb ist. Dass die Argumente der Tegel-Befürworter FDP und AFD von gestern sind, hat Udo Wolf in seiner Rede im Abgeordnetenhaus klar gemacht. mehr

 
6. April 2017 Harald Wolf

Rot-Rot-Grün will Verkehrswende einleiten

Wir haben von unserer Seite ein klares Vorhaben. Wir sagen, wir wollen ein integriertes Mobilitätskonzept, und deshalb werden wir auch ein Mobilitätsgesetz vorlegen, das Fußgänger-, Radverkehr und ÖPNV umfassend und integriert... mehr

 
Anfragen
18. August 2017 Kristian Ronneburg

Die Seilbahn – Neue urbane Mobilität?

Drucksache 18 / 11 818 - Wie bewertet der Senat den Einsatz der Seilbahn als Verkehrsmittel auf dem Gelände der Internationalen Gartenausstellung? mehr

 
18. August 2017 Kristian Ronneburg

Beschleunigung von Bus und Bahn

Drucksache 18 / 11 817 - Auf welchen Bus- und Straßenbahn-Linien konnten in diesem Jahr bereits Takte verdichtet und Angebote ausgeweitet werden und welche weiteren Planungen gibt es noch in diesem Jahr bzw. im Fahrplanjahr 2018? mehr

 
13. August 2017 Kristian Ronneburg

Denkmalschutz auf der U5?

Drucksache 18/11816 - Wie weit sind die Prüfungen, ob die U-Bahnhöfe der Linie U5 unter Denkmalschutz gestellt werden?  mehr

 
Themen
22. Juni 2017

Tegel schließen

Als Flughafen mitten in der Innenstadt ist TXL nicht mehr zeitgemäß. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind immensen Lärm- und Schadstoffbelastungen ausgesetzt. Deshalb wollen wir, dass Tegel nach der Eröffnung des BER geschlossen wird. Der Platz für neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen und Erholung wird dringend gebraucht. mehr 

 
06. April 2017 Gemeinsame Presseinformation

Dialog Radgesetz schließt wichtige Etappe ab

Erstmalig wird in Berlin die Grundlage für ein Gesetz gemeinsam in einem Dialogprozess von der zuständigen Senatsverwaltung, den Initiatoren des Volksentscheids, den Koalitionsfraktionen, dem ADFC-Berlin und dem BUND erarbeitet. Der Dialog Radgesetzt hat jetzt seine Eckpunkte vorgestellt. mehr 

 
24. August 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

Delayed – Der große Flughafen-Bluff

In unserer aktuellen Broschüre formuliert Jutta Matuschek die wichtigsten Ergebnisse unseres Sondervotums und ihre Erkenntnisse aus der jahrelangen Arbeit im Untersuchungsausschuss BER. mehr 

 
15. Juni 2016 Archiv: 17. Wahlperiode (2011 - 2016)

BER: Sondervotum veröffentlicht

Nach vier Jahren Arbeit und 2000 Aktenordnern Material wurde nun der Abschlussbericht des BER-Untersuchungsausschusses veröffentlicht. Dieser wird den Anforderungen des Untersuchungsauftrages aber nur in Teilen gerecht. Statt aufzuklären, wurden Erklärungsmythen und Schutzlegenden wiedergegeben. Deswegen haben wir ein Sondervotum vorgelegt. mehr