Termine
Für die Presse
Kommt das Kombibad in Marzahn-Hellersdorf? Die Koalition versuchte heute im Sportausschuss den Eindruck zu erwecken, dass es bald ein neues Kombibad für Marzahn-Hellersdorf geben wird. Hierzu erklärt Alexander King, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Die Koalition verkauft einen ungedeckten Check. SPD-Senatorin Spranger und ihre… Weiterlesen
Zum heute von der rbb-Intendantin Katrin Vernau auf der Betriebsversammlung verkündeten Sparplan Weiterlesen
Am 10. Februar 2023 startet das Programm zur Förderung von Balkonsolaranlagen. Insgesamt sollen sieben Millionen Euro für 14.000 Anlagen bereitgestellt werden. Weiterlesen
Plenarreden
"Die Berliner wissen, dass diese Koalition Verantwortung übernommen hat in einer Situation, in der Krisen von außen auf unsere Stadt einwirken: Krieg, Flucht, Inflation, Klima. Und sie sehen, dass die Koalition die Menschen unterstützt. Schneller und besser als jede Landesregierung in Deutschland mit CDU- oder FDP-Beteiligung." sagt Alexander King… Weiterlesen
In der Plenardebatte über die Energieeinsparverordnungen betonte Alexander King, dass es entscheidend sei, Arbeitsschutzstandards nicht über den Haufen zu werfen und die Personalvertretungen in die konkrete Umsetzung einzubeziehen. Weiterlesen
Im Abgeordnetenhaus erinnert Alexander King daran, dass es DIE LINKE war, die von Anfang an die Gas- und Strompreisbremse und eine Extra-Gewinnsteuer gefordert hat, und dass die rot-grün-rote Koalition in Berlin Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen sowie einen Härtefallfonds und Hilfen für Privathaushalte mit wenig Geld vorbereitet. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 14 523 - Wie vielen Haushalten wurde 2022 durch die GASAG als Grundversorgerin die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte nach Monaten aufschlüsseln) Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 522 - An wie viele Haushalte wurden 2022 von Vattenfall als Grundversorgerin für Strom im Stadtgebiet von Berlin Sperrankündigungen versendet (bitte nach Monaten aufschlüsseln)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 368 - Das Transformationsbündnis THF plante in Verhandlungsgesprächen und in Absprache mit SenKE die temporäre Nutzung der Hangars 2 und 3, diese werden aber aktuell als Flüchtlingsunterkünfte genutzt. Stehen andere Standorte für das Transformationsbündnis zur Verfügung? Weiterlesen