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Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Menschenfeindlichkeit und Hass sind  viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die  von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt,  Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.

Dr. Susanne Kitschun, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion:
„Alarmierend ist der Anstieg von Angriffen und Bedrohungen gegen Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzen. Dieser rechte Terror, insbesondere in Neukölln, muss aufgeklärt werden. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört den Opfern. Die Unterstützung und den Schutz der Opfer werden wir weiter verbessern.“

Carsten Schatz, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion DIE LINKE:
„"Angst essen Seele auf“ nannte Rainer-Werner Fassbinder seinen Film gegen den alltäglichen Rassismus der Einwanderungsgesellschaft. Und er meinte damit nicht nur die der Menschen, die Angst haben, Opfer rassistischer oder anderer menschenfeindlicher Gewalt werden zu müssen, sondern auch die Seele der Täter*innen. Wenn wir über Verrohung in der Gesellschaft reden, dürfen wir über Rassismus und Menschenfeindlichkeit nicht schweigen. Wir müssen der Angst, Hoffnung entgegen setzen. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich auf den Weg gemacht, unser Berlin der Menschlichkeit und der Vielfalt zu stärken. Denn jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein.“

Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist unerträglich: Rassismus kommt an jedem Tag und an jedem Ort in Berlin vor. Verantwortung trägt dafür auch die AfD. In den Berliner Parlamenten vergiftet sie den politischen Diskurs mit Hass und Hetze. Ich fordere alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dem entgegenzustellen. Die Koalition wird den Kampf gegen Rassismus entschieden weiterführen.“


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