Gender Trouble im Berliner Strafvollzug?
Drucksache 18 / 10 001 - Wie verläuft der Prozess, bzw. welche konkreten rechtlichen Regelungen und Vorgehensweisen bestehen, wenn eine Trans*Person im Berliner Strafvollzug den Prozess der Vornamensänderung und/ oder der Personenstandsänderung nach dem deutschen Transsexuellengesetz beginnen möchte?
Drucksache 18 / 10 001
Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE)
vom 31. Oktober 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. November 2016) und Antwort
Gender Trouble im Berliner Strafvollzug?
1. Wie verläuft der Prozess, bzw. welche konkreten rechtlichen Regelungen und Vorgehensweisen bestehen, wenn eine Trans*Person im Berliner Strafvollzug den Prozess der Vornamensänderung und/ oder der Personenstandsänderung nach dem deutschen Transsexuellengesetz beginnen möchte? Gibt es hierbei Unterschiede zwischen deutschen und nichtdeutschen Staatsbürger_innen?
