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Hunderte unbegleitete Flüchtlingskinder in der Warteschleife

2.186 Jugendliche wurden neu erfasst, doch nur 448 in die Obhut der bezirklichen Jugendämter übergeben

Die jugendpolitische Sprecherin Katrin Möller erklärt:

Bis zu 3.800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden laut Prognosen des Senats bis Ende 2015 in Berlin erwartet. Was die Zahl der bereits nach Berlin gekommenen unbegleiteten Flüchtlingskinder und ihre Versorgung betrifft, gibt es jedoch keine verlässlichen Aussagen. Dies zeigt sich in den Antworten auf unsere Anfragen (DS 17/17201, 17/17202, 17/17204) und lässt den Schluss zu, dass der Senat auch im Umgang mit dieser Gruppe von Geflüchteten plan- und ziellos agiert.

So wurden seit Jahresbeginn bis zum 30. September 2.186 Jugendliche neu erfasst, doch nur zirka 448 von ihnen wurden bisher in die Obhut der bezirklichen Jugendämter und damit in eine angemessene sozialpädagogische Betreuung übergeben. Vermutlich weit über 1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge warten in unterschiedlichsten Sammeleinrichtungen und Notunterkünften auf einen Termin in der Erstanlauf- und Clearingstelle, wo die Klärung ihrer Perspektive erfolgt. Bis über 6 Monate dauert die Wartezeit, aktuell werden neue Termine für das Clearing erst für Mai 2016 vergeben. Die Unterbringung, Betreuung und Förderung nach den Standards der Berliner Jugendhilfe stünde ihnen aber vom ersten Tag an zu. In der Wartezeit gibt es keine regelhafte gesundheitliche Erstuntersuchung, keine Beschulung oder sonstige Bildungsangebote.

Dieser Zustand ist völlig inakzeptabel. Wir fordern, dass sofort alle Anstrengungen für eine Beschleunigung des Clearingverfahrens unternommen werden und schnellstmöglich die gesundheitliche Erstversorgung und Beschulung der in der Warteschleife festhängenden Jugendlichen gewährleistet wird.

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