Basiskonferenz der Berliner LINKEN

Die Basiskonferenzen bieten allen Mitgliedern und Sympathisant*innen die Möglichkeit, direkt mit Senator*innen, Staatssekretär*innen, Fachpolitiker*innen aus Fraktion und Partei und mit stadtgesellschaftlichen Vereinen, Verbänden und Initiativen über die von SPD, LINKEN und GRÜNEN getragenen Landesregierung zu diskutieren.

17 Uhr
Eröffnung: Sebastian Koch (Landesgeschäftsführer)

17.15 bis 18.45 Uhr
Diskussions-Foren

Forum 1 - Justiz und Antidiskriminierung
Thema: Entkriminalisierung von Cannabis und Schwarzfahren
u.a. mit Dirk Behrendt (Justizsenator, Grüne), Sebastian Schlüsselburg (MdA, Sprecher für Rechtspolitik), Matthias Krawutschke und Axel Bussmer (Humanistische Union e.V. ), Matthias Nalezinski und Dr. Wera Barth (sbh Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin e.V.)
Moderation: Joachim Bokor (Referent, Abgeordnetenhausfraktion)

Forum 2 - Personal und Finanzen
Themen: Personalentwicklung im Öffentlichen Dienst und der Umgang mit Steuermehreinnahmen unter den Bedingungen der Schuldenbremse
u.a. mit Matthias Kollatz (Finanzsenator), Sonja Staack (stellv. Vorsitzende DGB Berlin-Brandenburg), Steffen Zillich (Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Haushaltspolitik)
Input und Moderation: Carola Bluhm (Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Personal und Verwaltung)

Forum 3 - Kinder, Jugend und Familie
Themen: Bilanz und Situation der KiTas)
u.a. mit Sigrid Klebba (Staatssekretärin Jugend und Familie), Katrin Seidel (MdA und Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik), Vertreter*innen von GEW Berlin und Landeselternausschuss Kita
Moderation: Franziska Brychcy (stellv. Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin und MdA)

Forum 4 - Hochschule und Wissenschaft
u.a. mit Steffen Krach (Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung), Tom Erdmann (Vorsitzender GEW Berlin), Tobias Schulze (stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin, MdA und Sprecher für Wissenschaft und Forschung), Vertreter*innen der LandesAstenKonferenz Berlin
Moderation: Vertreter*in der LAG Wissenschaftspolitik

18.45 bis 19 Uhr
Pause mit Snacks

19 Uhr
Impulsreferat Katina Schubert: »Wo steht #r2g und wie geht es weiter?«

Anschließend offene Debatte im Plenum mit Berichten aus den vier Workshops