Für die Presse
Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) am 17. Mai 2023 erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion Berlin, Klaus Lederer: „Es ist erst wenige Tage her, dass der aktuelle MANEO-Bericht zu Gewalt gegen Queers veröffentlicht worden ist. Auch das Berliner Monitoring Trans- und homophobe Gewalt… Weiterlesen
Zur heutigen Mitteilung, dass das Land Berlin sein Interesse am Erwerb der Fernwärme von Vattenfall hinterlegt hat, sowie beabsichtigt eine Anteilsmehrheit an der GASAG zu erwerben, Weiterlesen
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/23849 – 1. Wie ist die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) nach dem Planentwurf des Senats für den Haushalt 2026/2027 mit all ihren aktuell durch Senatsbeschluss festgelegten Einzelmaßnahmen (siehe Berliner LSBTIQ+ Aktionsplan 2023) abgesichert bzw.… Weiterlesen
Drucksache 19/23697 – 1. Wie viele Anmeldungen zur Änderung des Geschlechtseintrages und des Vornamens sind seit Einführung des SBGG bei den Berliner Standesämtern eingegangen und wie viele entsprechende Änderungen wurden dann tatsächlich vollzogen? Bitte aufschlüsseln nach Monaten (hilfsweise nach Quartalen) und einzelnen Standesämtern. 2. Haben… Weiterlesen
Drucksache 19 / 23 511 - Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader, Klaus Lederer und Elif Eralp vom 31. Juli 2025, 1. Wie ist der jeweilige Umsetzungsstand der 30 Maßnahmen, die beim Berliner Sicherheitsgipfel am 8. September 2023 im Rahmen des veröffentlichten Maßnahmenpapiers beschlossen wurden? (Bitte jede Maßnahme mit Beginn der… Weiterlesen




