Kunst- und Kulturschaffende können nicht mehr warten. Sie brauchen Hilfe – jetzt!

Anlässlich der gestrigen Bundesratssitzung erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Regina Kittler:

„Mit Fassungslosigkeit nehme ich zur Kenntnis, dass der Bundesrat den gemeinsam von Berlin und Bremen eingebrachten Antrag für in ihrer Existenz bedrohte Kunst- und Kulturschaffende in Ausschüssen des Bundesrates versenkt hat. Offensichtlich verkennt der Bundesrat den Ernst der Lage!

Die Bedeutung von Kunst und Kultur für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft muss endlich anerkannt und mit konkretem Handeln für die, die sie machen, untersetzt werden. Die bisherigen Soforthilfen des Bundes für Künstler*innen und Kultureinrichtungen greifen vielfach nicht. Es wird nicht anerkannt, dass Künstler*innen auch dann kreativ arbeiten, wenn der Staat ihnen wegen einer Pandemie öffentliche Auftritte verbietet.

Die Linksfraktion fordert deshalb nachdrücklich die Umsetzung des Bundesratsantrags von Berlin und Bremen und damit die Zahlung eines Grundbetrags von 1.180 Euro für soloselbständige Kunst- und Kulturschaffende als betrieblich relevante Lebenshaltungskosten. Diese Forderung wurde bereits auch durch die Kultus- und Wirtschaftsministerkonferenzen erhoben. Wir fordern ebenso ein umfassendes Programm an Bundeshilfen für den Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich zur Existenzsicherung sowohl der dort Arbeitenden als auch der Standorte.

Wenn nicht endlich auch vom Bund statt warmer Worte und Klatschen vom Regierungsbalkon wirkliche Soforthilfen kommen, gehen wir einem kulturpolitischen Desaster entgegen.“