Gut zu Fuß in Berlin

Einladung zum Fachgespräch

Wie lässt sich der Fußverkehr in Berlin attraktiver und sicherer machen und welche Anforderungen bestehen an den künftigen Abschnitt zum Fußverkehr im Mobilitätsgesetz?

Nachdem das Mobilitätsgesetz bislang aus einem allgemeinen Abschnitt, einem Abschnitt zum ÖPNV und einem Abschnitt zum Radverkehr besteht, sollen in künftigen Novellen des Mobilitätsgesetzes weitere Teile zum Fußverkehr, zur neuen Mobilität und bei Bedarf zum Wirtschaftsverkehr ergänzt werden.

Seit März 2018 wird in einem breiten Dialog der Abschnitt zum Fußverkehr erarbeitet. Ein darauf aufbauender Entwurf befindet sich aktuell im Entscheidungsprozess beim Berliner Senat und wird danach an das Abgeordnetenhaus zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen. Viele zentrale Aspekte sind im Gesetzentwurf enthalten. Im Rahmen des Fachgesprächs wollen wir über die Ergebnisse und noch bestehende Änderungsbedarfe beraten und uns auf die parlamentarische Behandlung vorbereiten.

Kristian Ronneburg, Mitglied des Verkehrsausschusses für die Linksfraktion Berlin und Beteiligter am Dialog zum Abschnitt Fußverkehr, und Stefanie Fuchs, Sprecherin für Soziales, Pflege, Behindertenpolitik und Seniorenpolitik der Linksfraktion Berlin, laden herzlich ein zur Diskussion.

Freitag, 15. November 2019, 15 bis 17 Uhr,
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchner Straße 5, 10111 Berlin, Raum 304

Programm:

Begrüßung und Einleitung aus verkehrspolitischer und sozialpolitischer Sicht:

• Kristian Ronneburg, MdA, Mitglied des Dialogs zum Abschnitt Fußverkehr, Mitglied des Verkehrsausschusses für die Linksfraktion Berlin
• Stefanie Fuchs, MdA, Sprecherin für Soziales, Pflege, Behindertenpolitik und Seniorenpolitik der Linksfraktion Berlin

Fachpolitische Statements zum vorliegenden Entwurf des Fußverkehrsgesetzes:

• Stefan Lieb, Geschäftsführer, FUSS e.V.
• Eveline Lämmer, Vorsitzende, Landesseniorenbeirat
• Manfred Scharbach, Geschäftsführer, Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV)
• Gabi Jung, BUND-Berlin

Diskussion

Fazit und Ausblick

• Kristian Ronneburg

Kontakt und Anmeldung:
Telefon: 030.23252577 oder fuhs@linksfraktion.berlin