#BerlinIstKultur und muss es bleiben
Heute findet am Brandenburger Tor eine hoffentlich laute, sicher sehr kreative Demonstration gegen Kürzungen im Kulturhaushalt statt. Aufgerufen hat das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur, dem sich zahlreiche Kulturinstitutionen, Verbände und Persönlichkeiten angeschlossen haben. Sie alle demonstrieren nicht für sich, sondern für die Stadt, für die Menschen die hier leben und die zu Besuch kommen.
Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Dr. Manuela Schmidt:
„Der Kulturetat soll in den nächsten zwei Jahren um zehn Prozent gekürzt werden. Das werden allein im kommenden Jahr rund 120 Millionen Euro sein. Dabei macht der Kulturhaushalt nur 2,5 Prozent des Gesamtetats aus, entlastete eine derartige Kürzung diesen Gesamthaushalt um gerade einmal rund 0,25 Prozent.
Noch immer herrscht Unklarheit und Verunsicherung, was das konkret heißen wird, wo der Senat den Rotstift ansetzen will. Meine Fraktion unterstützt die Proteste der Kulturschaffenden und deren Anliegen, solidarisch zusammenzustehen, anstatt sich auf Verteilungskämpfe einzulassen. Mit den Kürzungen sind Vielfalt und Qualität der Kultur in einem Ausmaß bedroht, das in keinem Verhältnis zu dem monetären Nutzen des Kahlschlags steht. Es richtig, zu sagen: Wir sind kein „nice to have“, wir sind „das Herz der Stadt“, wie es in dem Demonstrationsaufruf heißt. Vor allem aber ist gut, sich nicht auseinandertreiben zu lassen, stattdessen miteinander füreinander zu kämpfen.
Berlin kann sich keine neue Ära Sarrazin leisten. CDU und SPD haben innerhalb eines Jahres Berlin eine schwierige Haushaltslage manövriert und drohen nun die Axt an die kulturelle Basis der Stadt zu legen. Dem stellen wir uns entgegen. Die Linke hat in den vergangenen Monaten immer wieder konkrete Möglichkeiten aufgezeigt und Vorschläge unterbreitet wie sich die finanzielle Situation Berlins mittelfristig stabilisieren lässt und wird dies weiter tun. Mit dem Rotstift einmal quer durch die Haushaltstitel zu gehen, ist keine, bzw. die denkbar schlechteste Alternative.
Wir werden dafür kämpfen, dass die vielfältigen Räume des Miteinander, der Begegnung und des Dialogs, die Kunst und Kultur ermöglichen, nicht zum fakultativen „kann man machen, wenn genügend Geld da ist“ degradiert werden. Und ebenso gegenhalten, wenn der Versuch unternommen wird, Kulturschaffende und -institutionen gegeneinander oder die soziale Trägerlandschaft auszuspielen. Deshalb sind Demonstrationen, wie die heutige auf dem Platz des 18. März unglaublich wichtig. Auch oder gerade, weil wir wissen, dass die Landesregierung sich gern darauf verständigt, dass „die da draußen“ reden können, wie sie wollen. Das darf man ihr nicht durchgehen lassen. Und dafür braucht es einen langen Atem. Und den haben wir. Gemeinsam.“