Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020

Zu "Clubkultur als Teil von Berlin anerkennen und stärken"Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2786

Dr. Michail Nelken (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem hier fast das ganze Haus, die Einheitsfront der Clubfreunde, den Antrag begrüßt hat, kam jetzt ein gewisser Einwand. Ich will jetzt nicht über den Zusammenhang diskutieren, dass offensichtlich für die AfD-Fraktion Kultur und Vergnügen auseinanderfällt. Das sind offensichtlich zwei unterschiedliche Lebensbereiche. Ich glaube, das wollen wir jetzt hier nicht diskutieren. Manchmal ist politische Kultur auch sehr freudlos.

Zu dem eigentlichen Thema: Die Clubkultur als Bestandteil der Berliner Kultur ist offensichtlich, von den meisten zumindest, unbestritten. Das ist auch die Kernaussage dieses Antrags. Das ist hier schon reichlich begrüßt worden. Das möchte ich jetzt nicht wiederholen. Der Antrag hat natürlich einen baurechtlichen Schwerpunkt. Er bezieht sich nicht nur darauf, aber ist ein gewisser Schwerpunkt. Da muss ich noch mal sagen: Was ist denn eigentlich die zentrale Begründung? – Die ist hier schon öfter geliefert worden, weil wir Club- und Live-Musik-Spielstätten als kulturelle Einrichtungen betrachten wollen und auch erwarten, dass die Berliner Verwaltung diesem Grundgedanken folgt.

Das ist auch der Grundgedanke, warum in der jetzigen Situation, die gar nicht durch baurechtliche Probleme die Clubs gefährdet, sondern es sind ganz andere Probleme, die heute sozusagen die Existenz der Clubs gefährden. Da könnte man sagen, das ist ein bisschen aus der Zeit gefallen, aber ich denke, und das ist vielleicht ein ganz wichtiger Punkt, dass nach der Zeit der Totalschließung der Clubs, also praktisch nach der Pandemie, die Frage anderer existenzieller Bedrohungen der Clubs von besonderer Bedeutung ist, und zwar von größerer Bedeutung als heute. Man muss nicht Prophet sein, um festzustellen, dass dann, wenn das Clubleben wieder anläuft, die Nutzungskonflikte noch viel bedeutender werden. In dem Fall wird das, was wir in dem Antrag wollen, ganz wichtig werden, denn die Clubszene wird nach der Pandemie eine andere sein. Sie ist kreativ. Sie wird sich neu entwickeln. Und gerade in dieser Situation brauchen wir das, was wir hier als Koalition in diesem Antrag formulieren.

Und noch ein Wort zu Herrn Goiny: Sie sind ja jetzt auch der große Freund der Clubs. Es ist alles nicht so einfach, wie man sich das vorstellt. Natürlich macht es keinen Sinn, nur zu sagen, und das wird auch nicht passieren in der Baunutzungsverordnung, zu definieren, dass Clubs kulturelle Einrichtungen sind. Was kulturelle Einrichtungen sind, steht auch nicht in der Baunutzungsverordnung und wird auch zukünftig nicht darin stehen, sondern es kommt darauf an, dass wir ein anderes Herangehen an die Typisierung, die in der Baunutzungsverordnung für Gebiete und Vorhaben gilt, grundsätzlich brauchen, und da haben wir noch viel rechtliche und politische Arbeit vor uns. – Danke!