Haushalt für Sport

Mit dem heutigen Haushaltsbeschluss wird Rot-Rot-Grün die Grundlagen für den Sport in Berlin nicht nur sichern, sondern wesentlich verbessern. Das haben wir im Koalitionsvertrag versprochen, und wir haben Wort gehalten. Ganz wesentlich ist dabei die schon angesprochene mehrjährige Fördervereinbarung mit dem Landessportbund.

19. Sitzung, 14. Dezember 2017

Philipp Bertram (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem heutigen Haushaltsbeschluss wird Rot-Rot-Grün die Grundlagen für den Sport in Berlin nicht nur sichern, sondern wesentlich verbessern. Das haben wir im Koalitionsvertrag versprochen, und wir haben Wort gehalten. Ganz wesentlich ist dabei die schon angesprochene mehrjährige Fördervereinbarung mit dem Landessportbund. Seit vielen Jahren wurde diese den über 600 000 Vereinssportlerinnen und -sportlern in Aussicht gestellt, doch erst Rot-Rot-Grün macht sie nun möglich. Wir entkoppeln einen Teil der Förderung des LSB von den Schwankungen der Lottozuwendung, und – das ist relativ wichtig – wir geben dem Berliner Sport damit endlich Planungssicherheit.

Die Sportförderung umfasst aber noch weitere wichtige Aufwüchse. Der eine wurde gerade genannt: der Zuschuss für die bessere Vergütung von Trainerinnen und Trainern, Übungsleiterinnen und Übungsleitern. Diese sind für uns fester und wesentlicher Bestandteil des Sports und müssen selbstverständlich auch – und gleichermaßen – von besseren Bedingungen profitieren, auch wenn wir wissen, dass die jetzt geschaffenen Grundlagen erst ein Anfang sein können und wir noch weitere Schritte gehen müssen.

Kommen wir zu einem anderen Punkt: Gemeinsames Sporttreiben von Alt- und Neuberlinerinnen und ein gutes gemeinsames Vereinsleben sind wunderbare Möglichkeiten für eine gelungene Integration. Für dieses Engagement möchten wir dem Berliner Sport an dieser Stelle noch einmal danken. Damit die Vereine diese wertvolle Arbeit fortsetzen können, schreiben wir die Mittel des Masterplans für Integration im Sporthaushalt fort. Alle bisherigen Projekte können fortgeführt werden, und über den erhöhten Etat des Teilhabeprogramms können auch neue hinzukommen. Im Rahmen der zu fördernden Projekte wird die Koalition aber auch neue Schwerpunkte setzen. Queere Projekte und der Bereich des paralympischen und des Behindertensports werden deutlich stärker gefördert, und wir werden auch einen neuen Punkt in den Sporthaushalt aufnehmen: Wir verankern nämlich auch den Fairtrade-Gedanken im Sportbereich.

Eine gute Nachricht haben wir auch für die Sportinfrastruktur: Wir behalten die 18 Mil­li­o­nen Euro Landesmittel für die Sanierung der bezirklichen Sportanlagen bei. – Herr Standfuß! Das reicht erst einmal aus, denn das muss auch erst einmal verbaut werden. – Wir sind uns einig, dass wir für die wachsende Stadt mehr Sportanlagen brauchen. Ein Teil davon wird auch durch die Schulbauoffensive unserer Koalition entstehen. Damit wird auch noch einmal die Situation für den Vereinssport verbessert.

Eine große Herausforderung wird aber bleiben, die Berliner Bäder-Betriebe auf Kurs zu bringen. Zwar werden die Mittel konsumtiv und investiv erhöht, doch mit Geld allein werden wir das strukturelle Defizit nicht lösen können. – Herr Standfuß! Da helfen uns auch keine verbindlichen Erläuterungen. Das Problem liegt viel tiefer, und die Koalition wird deshalb das Thema Bäder-Betriebe für 2018 ganz oben auf unsere Prioritätenliste setzen und dann im kommenden Jahr weiter darüber diskutieren.

Wir können festhalten, dass Rot-Rot-Grün dem Berliner Sport in all seiner Breite guttut. „Breite“ können wir hier tatsächlich wörtlich nehmen, denn der Breitensport steht auch künftig im Mittelpunkt der linken Sportpolitik, denn Sie wissen: Ohne Breite keine Spitze! – Danke!