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Bessere Bezahlung für pädagogische Arbeit an Schulen in schwieriger Lage

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Die bildungspolitischen Sprecherinnen Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären:

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen würdigen die engagierte und herausfordernde Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen an Schulen in sozial besonders schwieriger Lage. Lehrerinnen und Lehrer, die sich an Schulen engagieren, an denen mindestens 80 Prozent Schülerinnen und Schüler lernen, die von der Zuzahlung zu Lernmitteln befreit sind, erhalten mit der aktuellen Gesetzesänderung (Drucksache 18/1437) eine Zulage von monatlich 300 Euro. Dies wird rückwirkend ab Beginn des Schuljahres 2018/19 gewährt werden. Der entsprechenden rot-rot-grünen Gesetzesänderung stimmten der Bildungsausschuss und der gestrige Hauptausschuss zu, so dass sie in der kommenden Woche vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden kann.

Gleichzeitig werden auch die an diesen Schulen tätigen Erzieherinnen und Erzieher rückwirkend zum 1. August 2018 in die Entgeltgruppe E 9 eingestuft. Dies bestätigte der Senat in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie. Mit dem Rundschreiben IV Nr. 58/2018 wurden die zuständigen Behörden bereits informiert.

Die Koalitionsfraktionen streben, dem Abstandsgebot folgend, im nächsten Schritt eine Besserbezahlung der koordinierenden Erzieher*innen und Integrationsfacherzieher*innen in den gleichen Schulen an. Ebenso setzt sich Rot-Rot-Grün für eine Besserstellung der Schulsozialarbeiter*innen ein.


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