Antrag zur Abschaffung der Extremismusklausel soll nicht beschlossen werden Weiterlesen

In landeseigenen Unternehmen wie in der Verwaltung den eg-Check starten Weiterlesen

Vorgaben für Nachhaltigkeit, gegen Umweltzerstörung und Kinderarbeit werden gelockert Weiterlesen

Der Senat sollte Berlin diesen Akt von Symbolpolitik ersparen Weiterlesen

ACTA stoppen – Urheberrecht modernisieren, Transparenz herstellen Weiterlesen

Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum Flughafen BER Weiterlesen

Gegensteuern nach einem wohnungspolitischen Gesamtkonzept erforderlich Weiterlesen

Wir fordern Offenlegung der Controllingberichte und der Aufsichtsratsprotokolle Weiterlesen

Es ist keine Lösung, die Erprobungs- in Einführungsphase umzubenennen und um weitere zwei Jahre zu verlängern Weiterlesen

Senat soll im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen Weiterlesen