Seit über 3 Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime statt. Weiterlesen

In Berlin fehlen derzeit schon über 1.000 Lehrkräfte. Bezieht man aktuelle, pädagogische Verbesserungen wie Ganztagsausbau, Inklusion und Schulen in herausfordernder Lage in die Prognose mit ein, wird für 2035 bundesweit mit einem zusätzlichen Lehrkräftebedarf von 75.000 Vollzeit-Lehrkräften gerechnet. Weiterlesen

Zu dem heute vorgelegten Zwischenbericht der Expert*innenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ Weiterlesen

Auf Vorlage von Sozialsenatorin Katja Kipping (LINKE) der Senat heute die Anpassung der Ausführungsvorschriften Wohnen zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und §§ 35 und 36 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AV-Wohnen) beschlossen. Die AV-Wohnen regelt unter anderem, welche Kosten für die Unterkunft und… Weiterlesen

Zu den heute bekannt gewordenen Ermittlungen gegen die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin am Landgericht Berlin Weiterlesen

Heute findet im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Umwandlung des, der Immobilientochter des Signa-Konzern gehörenden Karstadt-Gebäudes am Leopoldplatz eine Anhörung von Anwohnenden und Interessierten statt. Dabei soll es um wichtige Fragen der Umgestaltung und Nutzung des Gebäudes gehen. Doch auch die wirtschaftliche Existenz von rund 200… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heute von der DGB-Jugend Berlin-Brandenburg veröffentlichten „Ausbildungsreport 2022“ Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen