Zum morgen beginnenden Streik bei BVG und der Berlin Transport GmbH (BT) und unserem heute ins Abgeordnetenhaus eingebrachten Antrag zur Eingliederung der BT in die BVG erklären der Sprecher für Mobilität, Kristian Ronneburg, und der Sprecher für Arbeit, Damiano Valgolio, der Fraktion die Linke: „Die Linksfraktion steht an der Seite der… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

In der Nacht zum 1. Februar jährt sich zum sechsten Mal der Brandanschlag auf Ferat Koçak und Heinz Ostermann. Wie alle anderen Fälle innerhalb der rechten Terrorserie, auch als "Neukölln-Komplex" bekannt, sind auch diese bis heute nicht aufgeklärt. Hierzu erklärt der Sprecher für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus,… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Verkehrskonzept für den Nordosten erklären Kristian Ronneburg, Sprecher für Mobilität der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, und Wolfram Kempe, Sprecher für Verkehr der Linksfraktion Pankow: „CDU und SPD haben sich für ein Verkehrskonzept für den Nordosten entschieden, das vor allem auf die lange zu planende und teuer zu… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Temporäre Spielstraßen gehören mittlerweile zum Alltag in vielen Bezirken Berlins. Das ist nicht zuletzt der Berliner Zivilgesellschaft zu verdanken, die seit 2019 ein Bündnis für temporäre Spielstraßen auf den Weg gebracht hat. Mit Unterstützung des rot-rot-grünen Senats wurden für die konkrete Umsetzung sowohl finanzielle Mittel bereitgestellt… Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt

Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27.Januar erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: „Wir gedenken am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des… Weiterlesen

Ein Mangel an HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gefährdet aktuell die Gesundheit tausender Menschen auch in Berlin. Hierzu erklärt der queerpolitische Sprecher Klaus Lederer: „Die frühzeitigen Warnungen von Ärzt*innen und Apotheker*innen vor einem Versorgungsengpass beim wichtigen HIV- und PrEP-Medikament mit der Wirkstoffkombination… Weiterlesen

Neben den Berichten über Peter Kurths Dachterrassen-Partys mit dem Identitären Martin Sellner, und der Enthüllung über seine Zugehörigkeit zur rechten Burschenschaft “Gothia” ergeben Recherchen von “Monitor” nun, dass der ehemalige CDU-Politiker und Finanzsenator Berlins, die rechtsextreme Szene auch massiv finanziell unterstützt haben soll. Hierz… Weiterlesen

Laut einer Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sind aktuell allein bei den im öffentlichen Dienst beschäftigten Erzieher*innen im Ganztag über 365 Vollzeitstellen unbesetzt. Ein Grund dafür sind schlechte Arbeitsbedingungen. Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Personalschlüssel von 1:22. In der Praxis wird diese Betreuungsrelation… Weiterlesen