Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Carsten Schatz erklären: Die Nachrichten vom Tod eines Menschen sowie zahlreichen Verletzten in Charlottenburg haben uns tief erschüttert. Unsere tiefempfundene Anteilnahme gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Allen Verletzten wünschen wir eine rasche und… Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Berlin Anne Helm und Carsten Schatz erklären: „Wir freuen uns über die heutigen Äußerungen des Finanzsenators Daniel Wesener und begrüßen, dass er sich für die Abschöpfung kriegsbedingter Übergewinne von Energieunternehmen einsetzt. Berlin sollte jetzt tätig werden und sich der entsprechenden… Weiterlesen

Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Nach jahrelangem Leerstand von knapp 100 Wohnungen konnten Ende Dezember 2021 infolge einer Besetzung etwa 50 ehemals obdachlose Menschen in die Habersaathstraße 40-48 einziehen. Nun hat der Eigentümer den Bewohner*innen angekündigt, dass die Duldung beendet wird und möchte erreichen, dass diese in den kommenden Tagen aus dem Wohnhaus ausziehen. D… Weiterlesen

In einem heute veröffentlichten Interview im Handelsblatt kündigte Vonovia-Chef Rolf Buch an, die Mieten in seinem Unternehmen entsprechend der Inflation um bis zu vier Prozent jährlich zu steigern und Investitionen in den Neubau zurück zu fahren. Weiterlesen

Heute fand im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen eine Anhörung zur Weiterentwicklung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung statt. Das Modell sieht vor, dass bei der Schaffung von Baurecht 30 Prozent der neugeschaffenen Wohnungen mietpreis- und belegungsgebunden entstehen müssen. Weiterlesen

Eine bisher nicht veröffentlichte Anfrage der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze ergab, dass auch das Berliner Semesterticket analog zum 9-Euro-Ticket bundesweit genutzt werden kann. Damit bestätigt sich, dass die Regelung für Abonnementkund*innen auch auf das Semesterticket Anwendung findet. Weiterlesen