Zu dem Ergebnis ihrer schriftlichen Anfrage bezüglich des Polizeieinsatzes im Schöneberger Regenbogenkiez am Abend der CSD-Parade am 24. Juli Weiterlesen

Zur Blockade der Novelle der Bauordnung durch die Berliner SPD erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion Michail Nelken: Nach einer fast zweijährigen intensiven und konstruktiven Arbeit der Fachpolitiker:innen der Koalitionsfraktionen am 6. Änderungsgesetz zur Berliner Bauordnung und einer vom Senat beschlossenen Vorlage… Weiterlesen

Unter dem Motto „Die Mieterbeiräte als wichtiger Bestandteil kommunaler Wohnkultur“ findet heute die fünfte Konferenz der Mieterbeiräte statt, zu der die Initiativgruppe der Berliner Mieterbeiräte eingeladen hat. Weiterlesen

Zum Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Weiterlesen

Durchseuchungsstrategie an Schulen und Kitas verhindern. Weiterlesen

Corona hat das Leben in Deutschland grundlegend verändert. Frauen leisten in der aktuellen Krise einen immensen Beitrag für die Gesellschaft und bekommen dafür nicht die Anerkennung, die ihnen zusteht. Die gestern vorgestellten Studienergebnisse des Wissenschaftszentrums für Sozialforschung Berlins (WZB) zeigen, dass erhebliche Rückschritte in der… Weiterlesen

Zur Vorlage des Abschlussberichts des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Diese eG“ Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen