Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zu den heutigen Protesten von Mieterbeiräten der Landeseigenen Wohnungsunternehmen und weiterer Mieterinitiativen gegen die bislang ausgebliebene gesetzliche Verankerung der Tätigkeit der Mieterbeiräte im Gesetz zur sozialen Ausrichtung und Stärkung der landeseigenen Wohnungsunternehmen für eine langfristig gesicherte Wohnraumversorgung… Weiterlesen

Am 11. August erfolgt der Spatenstich für den Bau des neuen Streckenabschnitts der Linie M10 zwischen Hauptbahnhof und U-Bahnhof Turmstraße. Weiterlesen

Im Rahmen einer Fraktionssitzung vor Ort hat sich die Linksfraktion Berlin heute mit Vertreter:innen der Berliner Krankenhausbewegung ausgetauscht. Die Pflegekräfte und Beschäftigten der Berliner Krankenhäuser stellten ihre zentralen Forderungen in der laufenden Tarifauseinandersetzung vor: eine klare und individuell einklagbare Vereinbarung zur… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über den Staatsvertrag zur Rundfunkfinanzierung Weiterlesen

Zum Druck auf die Ständige Impfkommission und zur Debatte um die Impfpflicht erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Wolfgang Albers: Im Zusammenhang mit der Frage der Impfung von Kindern und Jugendlichen wächst der politische Druck auf die Ständige Impfkommission von allen Seiten. Der… Weiterlesen

Zum bevorstehenden CSD in Berlin erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, der Linksfraktion, Carsten Schatz und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Anja Kofbinger und Sebastian Walter: Gerade in Zeiten der Pandemie geraten gesellschaftliche Minderheiten unter Druck, verschwinden aus dem Fokus.… Weiterlesen

Die Abgeordneten der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus schließen sich der Initiative der Fraktion DIE LINKE im Bundestag an und spenden 10.000 Euro für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Carsten Schatz: „Wir… Weiterlesen

Zum Start des Pilotprojekts der BVG in Bussen nur noch den kontaktlosen Ticketverkauf (Smartphone, Giro- oder Kreditkarte, Guthabenkarte) zu ermöglichen, erklärt Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin: „Als Linksfraktion unterstützen wir die Bemühungen der BVG, den bargeldlosen Ticketkauf zu verbessern. Die… Weiterlesen