Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Veröffentlichung des Berichts Antisemitischer Vorfälle in Berlin 2020 Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über den Berliner Mietendeckel (Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG) Weiterlesen

Um die Verkehrsprobleme zu lösen und das ÖPNV-Angebot in der Stadt spürbar zu verbessern, muss in den nächsten Jahren alle Kraft auf den Straßenbahnausbau gerichtet werden. Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zu der für morgen angekündigten Räumung des Kneipenkollektivs Meuterei Weiterlesen

Zur Einbringung eines Entschließungsantrags der rot-rot-grünen Koalition in der kommenden Plenarsitzung und zur heutige Fotoaktion der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur Diskussion über ein Kleingartenflächensicherungsgesetz Weiterlesen

Mit dem heutigen Tag haben die Impfungen für Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, sowie für das Personal der Einrichtungen, begonnen. Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2021 Weiterlesen