Zur Änderung der Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung) Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27. Januar Weiterlesen

Zum gestrigen Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs von Berlin, der das Berliner Volksbegehren „Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser« für unzulässig erklärt hat, Weiterlesen

Zur Weitergabe vertraulicher Unterlagen des Berliner Verfassungsschutzes an die AfD Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur neuen Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung über Besuche in Senioren- und Pflegeheimen Weiterlesen

Zur Diskussion über eine mögliche Impfpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheime und zu einer vermeintlichen Wahlfreiheit des Impfstoffs Weiterlesen

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzesentwurf für eine Änderung des Landesseilbahngesetzes beschlossen. Es erfolgt eine Anpassung an die Vorgaben der EU und an das Planungsbeschleunigungsgesetz. Weiterlesen