Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Weiterlesen

Seit Monaten verhandeln die Studierenden aus Berlin und Brandenburg mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) über die Zukunft des gemeinsamen Semestertickets. Der jetzige Vertrag läuft aus, so dass nach dem Wintersemester 20/21 eine neue Vereinbarung geschlossen werden muss. Weiterlesen

Anbieter von Sharing-Fahrzeugen wie Carsharing, Leihrädern, E-Scootern und co. konnten ihren Anspruch, den Verkehr zu verringern und ihn stadtverträglich zu gestalten, leider bisher nicht einlösen. Weiterlesen

Für die Kultur- und Veranstaltungsbranche ist der „Lockdown light“ keinesfalls light, sondern bedeutet für die Beschäftigten eine zunehmende Verschärfung und Gefährdung ihrer beruflichen Existenz. Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Absenkung überhöhter Bestandsmieten durch den Mietendeckel abgelehnt. Weiterlesen

Zum Übernahmeangebot des Stromnetzes von Vattenfall Weiterlesen

Beim Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder heute im Kanzleramt, sollen auch Anpassungen der bestehenden Corona-Überbrückungshilfen beschlossen werden, unter anderem der sogenannte „Unternehmer*innenlohn“. Weiterlesen

Opposition weicht auf Nebenschauplätze aus und wird auch hier keine Verschwörung finden Weiterlesen