Pressemitteilungen

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Anne Helm und Carsten Schatz und der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Berlin Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer: Der 17. Juni 1953 verdient einen bedeutsamen Platz in unserer Gedenkkultur. In diesem Jahr jährt sich der Arbeiteraufstand zum 70. Mal und… Weiterlesen

Eine schriftliche Anfrage von Ferat Koçak und Katalin Gennburg ergab, dass die drei großen Golfplätze Berlins eine Fläche von der Größe des Tiergartens exklusiv für ihre 4.100 Mitglieder bereithalten. Die Golfanlagen dürfen zudem zusammen 270.000 Kubikmeter Wasser, das ist mehr als ein Tausendstel der Trinkwasserfördermenge der Berliner… Weiterlesen

Heute hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen den neuen Mietspiegel 2023 veröffentlicht. Dieser gilt als Übergangsmietspiegel bis zur Veröffentlichung des neuen qualifizierten Mietspiegels im kommenden Jahr 2024 und enthält eine durchschnittliche Steigerungsrate von 5 Prozent. Bei dem Mietspiegel 2023 handelt es sich um… Weiterlesen

Die Mobilitätssenatorin Manja Schreiner hat in ihrem Sofortprogramm angekündigt, dass ihre Senatsverwaltung nun prioritär Ampeln mit Countdown-Anzeigen ausrüsten will. Damit gemeint ist der vor zehn Jahren versuchsweise am Fehrbelliner Platz installierte Countdown für Menschen, die beim Gehen über die Fahrbahn rasch wieder Rot bekommen und dadurch… Weiterlesen

Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Manuela Schmidt, zum Sofortprogramm des Berliner Senats „Der Titel des am Wochenende veröffentlichten Sofortprogramms des Senats springt einem mit einem aktionistischen „Machen“ entgegen. Schaut man sich die einzelnen Punkte an, bleibt davon: Nichts bis… Weiterlesen