Pressemitteilungen

Antrag zur Abschaffung der Extremismusklausel soll nicht beschlossen werden Weiterlesen

In landeseigenen Unternehmen wie in der Verwaltung den eg-Check starten Weiterlesen

Vorgaben für Nachhaltigkeit, gegen Umweltzerstörung und Kinderarbeit werden gelockert Weiterlesen

Der Senat sollte Berlin diesen Akt von Symbolpolitik ersparen Weiterlesen

ACTA stoppen – Urheberrecht modernisieren, Transparenz herstellen Weiterlesen