Pressemitteilungen

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Weiterlesen

Der Fachverband Fußverkehr „Fuß e.V.“ hat mit einer Studie systematisch untersucht, wie viele Störungen, Gefährdungen, Rechts- und Regelbrüche u.a. durch E-Scooter in Berlin verursacht werden. 67,5 Prozent der erfassten Fahrzeuge standen oder lagen störend. Weiterlesen

Im Zuge der Verhandlungen zum Berliner Nachtragshaushalt wurden 34 Mio. Euro zusätzlich für die Lehrkräfteausbildung gesichert. Berlin verpflichtet sich, auch in 2024 und 2025 jährlich 17 Mio. Euro für die Lehrkräfteausbildung zur Verfügung zu stellen. Damit sind die zusätzlichen Mittel nun langfristig gesichert und die Universitäten können u.a.… Weiterlesen

In den Beratungen zum Nachtragshaushalt konnte ein zusätzlicher Ausgleich in Höhe von 13 Millionen Euro für die Energiekosten der Wohnheime des Studierendenwerks erkämpft werden. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, die Mieterhöhungen von bis zu 60 Prozent zurückzunehmen. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen